Anhörung am 3. März im Sächsischen Landtag zum Polizeieinsatz am 14.2.

Folgender Termin ist unbedingt zum Hingehen für alle Linken empfehlenswert, auch der Umgang mit der No pasarán-Demo wird explizit thematisiert werden. Am Einlass zum Landtag müssen (generell) die Personalien abgegeben werden.

 

"In Auswertung der Demonstrationen gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. und 14. Februar 2009 in Dresden veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
am Dienstag, dem 3. März 2009, 18.00 – ca. 20.30 Uhr,
im Raum A 400 des Sächsischen Landtages, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden,
eine Anhörung zum Thema:
„Brauner Schatten auf dem Gedenken“: Europaweit größter Naziaufmarsch seit 1945, Großeinsatz der Polizei in Dresden und Überfall Rechtsradikaler auf Gegendemonstranten.  Informationsveranstaltung und Anhörung mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft.

 

Auf der Grundlage von Experten- und von Augenzeugenberichten zum Nazi-Aufmarsch, zum Polizeieinsatz und zum Bürgerprotest soll gemeinsam eine Gesamteinschätzung des zivilgesellschaftlichen Engagements und der Polizeistrategie erstellt werden, sowie mit Betroffenen und dem Publikum über die gewonnenen Erfahrungen und Konsequenzen diskutiert und einen Ausblick auf das Jahr 2010 gewagt werden."

 

Zeitplan:

18:00–18:10 Uhr Begrüßung & Moderation Caren Lay, Parlamentarische Geschäftsführerin

 

18:10–18:20 Uhr Information Film zu den Ereignissen/Dokumentation

 

18:20–19:45 Uhr Anhörung

 

 

Gesamteinschätzung des zivilgesellschaftlichen Engagements

 

» Ralf Hron, DGB und „GehDenken“-Koordinator

 

» Dr. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin und Stadträtin in Dresden

 

» Jonas Engelmann, Sprecher „No pasarán“ (angefragt)

 

» Dr. Albrecht Schröter, Oberbürgermeister von Jena

 

» Michael Sturm, stv. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Dresden

 

» Johannes Lichdi, Fraktion DIE GRÜNEN im Landtag

 

Augenzeugenberichte

 

Gesamteinschätzung der Polizeistrategie

 

» Detlef Sittel, Ordnungsbürgermeister (angefragt)

 

» Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik

 

» Sabine Berninger, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

 

» Sven Richwin, Anwalt „GehDenken“

 

» Kati Lang, RAA Sachsen e.V., Opferberatung Dresden 

 

19:45–20:30 Uhr Konsequenzen und Ausblick für das Jahr 2010

 

» Julia Bonk, Vertreterin der Linksfraktion bei „GehDenken“ und „No pasarán“

 

Diskussion mit dem Publikum (im Anschluss kleiner Imbiss)

 

 

Quelle: auf linksfraktionssachsen.de

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