AK Antifa Dresden

Nachdem Innenminister Buttolo in der Plenardebatte am 13.3.09 die Beantwortung der Frage nach dem Polizeikonzept im Einzelnen auf die noch laufenden Kleinen Anfragen von Abgeordneten verschoben hatte, zeigen die nun verfügbaren Antworten der Staatsregierung, dass Buttolo keineswegs die Absicht hatte, die Vorgänge am 14.2.2009 detailliert aufzudecken. Im Gegenteil, es wird in den Antworten dreist gelogen oder Unwissenheit vorgeschützt. Einige der Dokumente seien im folgenden verlinkt und kommentiert.
Alle hier genannten Antworten finden sich auch im Überblick über die Kleinen Anfragen.
Aus den Antworten wird jeweils nur kurz zitiert, die vollständige Antwort,
inclusive Fragen und Vorbemerkungen, ist jeweils im Link mit der
Drucksachennummer enthalten. read more »

Am 3. März lud die Linksfraktion in den Sächsischen Landtag zu einer öffentlichen Anhörung zur Auswertung der Proteste und zum Polizeieinsatz am 13. und 14. Februar 2009. (Kurzbericht Anhörung)
Im folgenden sind die gekürzten Audiofiles mit allen Aussagen zum Polizeieinsatz verfügbar – die dabei angeschnittenen Themen und die wichtigsten Aussagen sind auch textlich erfasst. Eine klare Alternative zum Umgang der Dresdner Behörden mit den Demonstrationen wird durch den kompletten Beitrag des Oberbürgermeister Jenas deutlich – es geht auch anders!
Insgesamt war eine weitgehende grundsätzliche Übereinstimmung auszumachen, die Klaus Bartl, Abgeordneter der Linksfraktion und Anwalt am Ende auf den Punkt brachte: “Die völlige Ungleichheit im Einsatz der Möglichkeiten des Versammlungsrechts.” (Überblick über die Beiträge zum Polizeieinsatz)
Es folgen die Berichte und die Kritik zum Polizeieinsatz im Einzelnen, gegliedert nach den RednerInnen und jeweils als Kurzzusammenfassung mit Link zum Audiobeitrag als .mp3-Datei. read more »

geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin (1. April 2009)

Die Gegenaktivitäten zum Neonazi-Aufmarsch in Dresden im Februar 2009 stellen einen Perspektivenwechsel dar. Nie zuvor kamen mehr Menschen aus der gesamten BRD nach Dresden und brachten ihren Protest auf die Straße.
Trotzdem konnte der Nazi-Aufmarsch nicht gestoppt werden. Lest, wie das im nächsten Jahr gelingen kann. Diskutiert den Text, beteiligt Euch an den Vorbereitungen für die Proteste und kommt im Februar 2010 nach Dresden.
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Die Antifa AG der Gruppe FelS aus Berlin, beteiligt am No pasarán-Bündnis, veröffentlichte in der Zeitschrift analyse & kritik folgende lesenswerte Auswertung.

ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 537 / 20.3.2009

Ein Ausgangspunkt

Antifa-Aktivitäten konnten Nazis in Dresden (noch) nicht stoppen

Auch dieses Jahr zogen wieder Tausende Nazis durch Dresden. Der jährliche Naziaufzug ist der größte Aufmarsch dieser Art in Europa und der letzte regelmäßig stattfindende Großaufmarsch, der den extremen Rechten in der Bundesrepublik verblieben ist. Bislang ist es nicht gelungen, dieser Nazidemonstration nennenswert etwas entgegenzusetzen, geschweige denn sie zu verhindern. Aufgrund der immensen Bedeutung, die der Großaufmarsch für die Neonaziszene hat, sollte dies dieses Jahr anders werden. Eine erste Bilanz zieht die Antifa AG von FelS.
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