Starting 13.2.2011 – erfolgreiche Aktionskonferenz beschließt Massenblockaden

Die Saison ist eröffnet, es geht los! Wieder besuchten über 250 Menschen die nun schon zweite Aktionskonferenz und beschlossen erneut, aber diesmal einen Monat früher als letztes Jahr, Massenblockaden zu organisieren, um den Naziaufmarsch zu verhindern. Diesmal hat es der formulierte Aktionskonsens bereits in die Dresdner Tagespresse geschafft – die Dresdner Neuesten Nachrichten zitieren die Solidarität mit allen, die den Naziaufmarsch verhindern wollen. Auch praktisch wurde bereits das Blockieren im Workshop erprobt.

Resolution zur Aktionskonferenz (8./9. Oktober Dresden)

Am 13. Februar 2010 ist es uns erstmalig gelungen in Dresden den europaweit größten Naziaufmarsch zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen, Gewerkschaftsjugenden, Parteien und Jugendverbänden und zahlreichen weiteren Organisationen. Mit unserer klaren Ankündigung den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen und uns auf einen kollektiven Regelübertritt geeinigt. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des Zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

Doch der Großaufmarsch der Nazis ist noch nicht Geschichte. Auch für 2011 haben sie angekündigt in Dresden marschieren zu wollen.

Für uns steht daher fest: Auch 2011 werden wir den Naziaufmarsch verhindern!

Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir uns an unseren Erfahrungen und Diskussionen orientieren. Mit dem Bewusstsein unterschiedlicher politischer Positionen werden wir die Debatte um die Dresdener Gedenkkultur kritisch und solidarisch miteinander führen.

Wir werden uns in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsams den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Dabei sind wir solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wir werden an dem Ort blockieren wo sie ihre zentrale Aktionen planen.

Wir werden uns bei Versuchen der Kriminalisierung weiterhin solidarisch zueinander verhalten, denn Vielfalt ist unsere Stärke. Auch aus diesem Grund stellen wir uns klar gegen den Versuch, linken und antifaschistischen Protest mittels des Extremismusansatzes zu diffamieren.

Wir stellen uns gegen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust. Die Nazis versuchen seit Jahren an die Mythen um die Bombardierung und an das Gedenken anzuknüpfen. Die Dreistigkeit der Nazis, sich am 13. Februar als die eigentlichen Opfer des Krieges zu präsentieren, werden wir nicht akzeptieren. Für uns bleibt die Erkenntnis aus der Geschichte: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Wir laden alle Menschen, die mit uns das Ziel teilen den Naziaufmarsch zu verhindern, dazu ein, sich an unserem breiten Bündnis zu beteiligen.

Indymedia
9. Oktober 2010

de.indymedia.org/2010/10/291704.shtml

Aktionskonferenz beschließt Blockade

Das Bündnis ‚Dresden – Nazifrei‘, welches sich die erneute Verhinderung des erwarteten Nazigroßaufmarsches im Februar 2011 auf die Fahnen geschrieben hat, lud an diesem Wochenende zu einer Aktionskonferenz ein. Rund 250 Teilnehmer, davon viele aus Dresden und Umgebung, sowie zahlreiche Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet waren ins Gewerkschafthaus gekommen. Spektrenübergreifend debattierte man u.a. über die Gedenkpolitik in Dresden, blickte auf den letzten 13. Februar zurück und versuchte Schlussfolgerungen für die diesjährigen Aktivitäten zu ziehen.

Eröffnet wurde die Konferenz durch eine Podiumsdiskussion. Während Teilnehmer aus dem autonomen Spektrum im letzten Jahr positiv überrascht waren, dass das Konzept der Massenblockaden von der Mehrheit der Zivilgesellschaft ohne große Bedenken mitgetragen worden ist, stand die Frage wie Naziaufmärsche verhindert werden können, in diesem Jahr überhaupt nicht mehr zur Debatte. Nach dem Erfolg der Massenblockaden in diesem Jahr, gibt es wohl auch kaum Argumente, um an dem Grundprinzip zu rütteln.

Stattdessen konnte in verschiedenen Workshops eher die Umsetzung erörtert werden. Für die Teilnehmer gab es beispielsweise Hinweise zur Organisation von Buskonvois und ein Blockadetraining. Die Pressegruppe des Bündnisses schilderte ihre Erfahrungen aus dem letzten Jahr, als im Vorfeld wochenlang vor allem die Lokalpresse hauptsächlich die staatlich geförderte Menschenkette thematisierte und nach den erfolgreichen Blockaden plötzlich umschwenken musste und einräumte, dass es wohl doch die Blockaden und nicht eine Frau Orosz (Oberbürgermeisterin (CDU)) war, welche den Nazis Ungemach bereiteten.

Das größte Interesse bestand, wie in Dresden kaum anders zu erwarten, an der Diskussion über den „Mythos-Dresden“. Sechzig Personen nahmen an diesem Workshop teil, der wie alle anderen auch am Samstag stattfand. Das Spannungsfeld von Antimilitarismus, (Kollektiv-)Schuld, Opfermythos, Gedenkkultur in Dresden und darüber hinaus, sorgten für kontroverse Diskussionen. Einigkeit bestand jedoch darin, dass das offizielle Gedenken, so wie es momentan stattfindet nicht tragbar ist. Kritisiert wurde besonders, dass für Dresden der 13. Februar der zentrale Tag zu sein schein, während andere Daten wie etwa der 9. November oder der 27. Januar kaum Beachtung finden. Aufgrund der breit gefächerten Positionen, beschloß man im Bündnis eine Arbeitsgruppe zum Thema einzurichten und forderte zur Verfassung von Diskussionsbeiträgen auf, welche in Zukunft auf der Homepage veröffentlicht werden sollen. Ob es dadurch gelingt die Kritik an der Form des Gedenkens in die breitere Öffentlichkeit zu bringen, bleibt abzuwarten. Da jedoch im Bündnis viele zivilgesellschaftliche Kräfte vor Ort engagiert sind, scheint es tatsächlich an der Zeit, auch dort die Debatte zu fokussieren.
Dennoch steht die Verhinderung des Naziaufmarsches ganz oben auf der Agenda. Die Aktionskonferenz verabschiedete eine Resolution in der es u.a. heißt:
„Wir werden uns in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsams den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dies eint uns über alle sozialen, politischen und kulturellen Unterschiede hinweg.“

Der erste Schritt in diese Richtung wurde auf der Aktionskonferenz getan. Da zu bezweifeln ist, dass die Dresdener Staatsanwaltschaft nach den Erfahrungen aus dem letzten Jahr, wieder unverhofft Schützenhilfe bei der Mobilisierung leisten wird und die Nazis in diesem Jahr vorgewarnt sind, scheint – trotz aller Erfolge der Vergangenheit – die Aufgabe vielleicht schwieriger als je zuvor, denn auch der Erwartungsdruck ist hoch. Ein Selbstläufer ist Dresden noch lange nicht.

Dresdner Neueste Nachrichten
11. Oktober 2010

„Dresden stellt sich quer“

Massenblockaden gegen Naziaufmarsch

Auch am 13. Februar 2011 will sich das Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ den Rechten in den Weg stellen und einen geplanten Neonaziaufmarsch in der Elbestadt verhindern. Eine entsprechende Resolution wurde am Wochenende auf einer Aktionskonferenz im Gewerkschaftshaus am Schützenplatz verabschiedet. Mehr als 250 Menschen aus ganz Deutschland nahmen daran teil. Es gab eine Podiumsdiskussion und verschiedene Workshops, in denen die Gäste Themen wie „Ziviler Ungehorsam“, Extremismustheorien, die Gedenkpolitik in Dresden und die organisatorische Vorbereitung von Massenblockaden erörterten.

Unterm Strich steht nun die veröffentlichte Resolution, in der es unter anderem heißt: „Wir werden uns in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsams den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Dabei sind wir solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen den Naziaufmarsch zu verhindern.“

Die Rechten wollen am 13. Februar 2011 in Dresden „mehrere voneinander unabhängige Veranstaltungen durchführen“. So war es zumindest vor einigen Wochen auf der Internetseite der sächsischen NPD zu lesen. Ein zweiter Marsch durch die sächsische Landeshauptstadt wurde für den 19. Februar 2011 angekündigt.

Sächsische Zeitung
11. Oktober 2010

Protestaktionen gegen Nazi-Aufmärsche geplant

Rund 250 Teilnehmer haben am vergangenen Freitag und Sonnabend die Aktionskonferenz „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ besucht. Bei der Veranstaltung wurden unter anderem Massenblockaden gegen Nazi-Aufmärsche im kommenden Februar geplant. (win)

Neues Deutschland
11. Oktober 2010

Von Jörg Meyer, Dresden

Bündnis will wieder blockieren
Kongress in Dresden als Auftakt der Proteste gegen Naziaufmarsch 2011

250 Menschen nahmen am Wochenende an der Konferenz des Bündnisses »Dresden Nazifrei!« teil. Ihr Ziel: die erneute Verhinderung des größten Naziaufmarsches Europas.

Bei der Diskussion am Freitagabend herrschte zumindest auf dem Podium weitgehend Einigkeit. Thomas Voß, Landesbezirksleiter von ver.di in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sagte die Unterstützung der Gewerkschaft für die Antinaziproteste im Februar 2011 zu. Ver.di will sowohl die antifaschistischen Blockaden als auch die Menschenkette des Bündnisses um Oberbürgermeisterin Helma Orosch (CDU) unterstützen.

Aus den Publikumsbeiträgen wurde indes deutlich, dass das Gedenken an die alliierte Bombardierung Dresdens im Februar 1945 seit Jahren debattiert wird. Während sich die einen 2011 stärker auf dieses Feld konzentrieren wollen, betonten andere, dass die erneute Blockade des jährlichen »Trauermarsches« von tausenden Neonazis für sie Priorität habe.

Insgesamt nahmen an zwei Tagen nach Angaben des aus Parteien, Gewerkschaften und Antifagruppen bestehenden Bündnisses »Dresden Nazifrei!« rund 250 Menschen an dem Kongress im Dresdner DGB-Haus teil, der den Auftakt für die antifaschistischen Proteste für 2011 bildete. Die Teilnahme so vieler Menschen zeige, »dass die Nazis mit ihrem Aufmarsch 2011 erneut auf sehr großen und entschlossenen Widerstand treffen werden«, sagte Bündnissprecher Stefan Thiele. Am Samstag verabschiedeten die Teilnehmer eine Resolution, in der es unter anderem heißt: »Wir werden uns in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsams den Nazis entgegenstellen und sie blockieren.« Im Februar dieses Jahres verhinderten so über zehntausend Menschen erstmals den größten Naziaufmarsch Europas.

chs