Mobilisierung zum 13. und 19. Februar 2011 in Dresden

Hot News

18.2., 21 Uhr: Die Nazitreffpunkte befinden sich laut Sächsischer Zeitung verteilt südlich des Hauptbahnhofes
18.2., abends: Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigt / Stadt läßt sich auf drei stationäre Nazi-Kundgebungen ein: Drei Nazitreffpunkte
18.2.: Verwaltungsgericht Dresden gibt den Nazis Recht, erlaubt drei Nazi-Veranstaltungen und verbietet dem DGB vor seinem eigenen Haus zu demonstrieren
18.2.: Es ist eine inoffizielle Naziroute in Dresden-Cotta bekanntgeworden.
17.2.: Aus drei am 19.2. geplanten Naziaufmärschen wurde eine stationäre Kundgebung außerhalb der Innenstadt! Inzwischen bestätigte die Stadt Dresden diese Info. Die Polizei kündigt Notstand wegen Unterbesetzung an. Gerichtsentscheidungen werden folgen.


Erreichbarkeit der Infostruktur am 13. & 19. 2.

WAP-Handy-Ticker: www.wap.dresden-nazifrei.com
Twitter: twitter.com/dd_nazifrei
Aktionsradio: UKW 98,4 & 99,3 MHz (Aktionsradio von ColoRadio mit Stream)
Infotelefon: 0351 – 41 88 99 70

Zu folgenden Zeiten wird es verläßliche Informationen und Empfehlungen geben:

  • Sonntag, 13.2.2011: 14 Uhr bis open end
  • Sonnabend, 19.2.2011: 8 Uhr bis open end (Das Aktionsradio von ColoRadio wird aber erst ab 12 Uhr senden, da die Frequenz vormittags anders belegt ist.)
  • weitere Hintergrundstrukturen

    Telefonnummer des autonomen Sanitätsdienstes für den 13.02. : 0177 51 99 242
    Ermittlungsausschuss (EA) der Roten Hilfe Dresden: 0351 – 899 60 456
    Achtung: Diese Nummern sind KEIN Ersatz für die Infotelefonnummer. Unter diesen Nummern erhaltet ihr unter KEINEN Umständen irgendwelche Informationen, die euch weiterhelfen können. Sie sind nur dafür da, Sanitäter anzufordern (Sani-Nummer) oder Verhaftungen und Übergriffe zu melden (EA-Nummer). Belastet euch dabei niemals selbst!


    Infos

    Twitter: Allgemeine Informationen rund um den 13. Februar in Dresden: twitter.com/13februar, offizieller Twitter des Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“: twitter.com/dd_nazifrei, Bring2-Kampagne: twitter.com/bringzwei
    Twitter-Tag: #13februar sowie #19februar
    Web: Antifabündnis „No pasarán“: no-pasaran.mobi, Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“: dresden-nazifrei.com, witzige Mobi-Kampagne „Bring2“: bringzwei.com
    Web 2.0
    : Facebook-Seite des Nazifrei-Bündnis: facebook.com/dresden.stellt.sich.quer


    News

    Februar 2011

    13. Februar: Naziroute bekannt und neue Gegenkundgebung +++ Aktionen am 13. Februar 2011 in Dresden: Täterrundgang und Protest in Hör- und Sichtweite des Naziaufmarschs; das Dresdner Ordnungsamt begibt sich auf versammlungsrechtliches Glatteis und will beide Aktionen in die Neustadt verlegen – aber so geht das nicht!

    Nazis: Am 13. Februar droht bereits ab frühem Nachmittag Nazitreff hinterm Hauptbahnhof und miese Route nach Dresden-Ost mit etwa 1500 Nazis. Am 19. Februar der 5.000er-Nazigroßaufmarsch wahrscheinlich mit Route in der Altstadt (es gibt zwar drei Anmeldungen, aber wer Dresden und das Trennungsgebot kennt, weiß dass das nix wird – hat ja auch in Leipzig nicht geklappt.) Ausführliche Infos zu den Nazis am 13. und 19. Februar 2011.

    Gegenmobi: Dresden-Nazifrei ruft nun auch explizit zum 13. Februar auf, sich den Nazis entgegenzustellen. Das Großevent mit Massenblockaden wird jedoch nach wie vor am 19. Februar stattfinden. Antifas aus Dresden mobilisieren mit einem eigenen Mobiclip zum 13. & 19. Februar.

    Januar 2011

    21.1.: Aktueller Stand: Protest-Mobilisierung läuft hervorragend; Nazi-Klage gegen verwehrten Aufmarsch am 13.2.2010 erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Dresden; CDU und FDP hetzen; Route der Menschenkette am 13.2. bekannt: Aktueller Stand zum 13. und 19. Februar 2011 in Dresden

    Nazis: Die Informationen des Tagesspiegels zu Naziaufmärschen am Abend des 13. Februar 2011 in den stadtrandnahen Plattenbaugebieten Gorbitz oder Prohlis haben sich derzeit nicht bestätigt. Statt dessen ist eine Route von der Innenstadt in Richtung Dresden-Reick bekanntgeworden, was zumindest als Nachbarviertel direkt unterhalb von Prohlis liegt. (Angabe ohne Gewähr)

    Repression: Die Kriminalisierung der Massenblockaden geht weiter: Nicht nur Prominente werden behelligt, auch andere linke Protestler, ob wegen 13. Februar oder anderen Sachen, bekommen Post von der Staatsanwaltschaft.

    Protest-Termine fest: Massenblockaden am 19.2., Aktionen am 13.2. + + + Mobiaktionen

    Am 10.1. wurde es amtlich: Das Bündnis Dresden-Nazifrei plant für den 19.2. Massenblockaden und für den 13.2. wirksame Aktionen gegen den regionalen Fackelmarsch der Nazis. Der Termin fürs Großevent steht also endlich fest! siehe Artikel „Massenblockaden am 19.2., Aktionen am 13.2. und dazu die Reaktionen auf diese Ankündigung und Mobiaktionen am Wochenende 14./15.1.: Gerahmtes Plakat für Repressions-Oberstaatsanwalt Christian Avenarius und Probesitzen + + + Mobi-Videos


    Dezember 2010

    Nazis

    Anfang Januar geben die Protestbündnisse gegen die Nazis bekannt, ob die Großmobilisierung auf  Sonntag, den 13. Februar oder auf Sonnabend, den 19. Februar fallen wird. Nach bisherigen Informationen ist am 13. Februar in den Abendstunden mit Nazi-Aufmärschen in eher randlägigen Vierteln mit hoher Bevölkerungszahl und tendenziell eher Symphatie mit den Nazis zu rechnen (Plattenbauviertel Gorbitz und Prohlis). Da dieser Aufmarsch an einem Sonntag-Abend stattfindet und nur regional mobilisiert wird, dürfte er wesentlich kleiner ausfallen, als der für den Samstag, den 19. Februar angekündigte Quasi-Sternmarsch. Für den 19.2. werden unverändert mehrere Nazi-Veranstaltungen angekündigt, darunter ein Trauermarsch. (siehe auch Beitrag Menschenkette)

    Menschenkette am 13.2.

    Mitte Dezember ist die Oberbürgermeisterin Helma Orosz für die Stadt Dresden mit dem Aufruf zur Menschenkette an die Öffentlichkeit gegangen. Man werde am Sonntag, den 13. Februar 2011 von der Innenstadt aus und über zwei Elbbrücken eine Neuauflage der Menschenkette veranstalten. Warum dies angesichts der momentan bekannten Planungen der Nazis völlig irrelevant ist, ist in diesem Artikel zur Menschenkette zu lesen.

    Protestbündnisse

    Aufrufe der Bündnisse „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ (mit Reaktionen) und „No pasarán“ sind erschienen. Es gab eine weitere Mobi-Aktion „66 Tage“ und regionale Mobilisierungs-Bündnisse organisieren sich im Westen der BRD.


    November 2010

    Mit der Aktion „Nur noch 100 Tage“ beginnt der Countdown zu den Massenblockaden zum 13. Februar 2011 in Dresden.

    Das Büro von Dresden-Nazifrei hat ab sofort geöffnet. Ihr könnt dort Mobimaterial bekommen und bei der Organisation der Massenblockaden helfen.

    Bürgerbüro Dresden – Bischofsplatz 6 – 01097 Dresden

    Tel.: 0351/8996845

    Mail:kontakt@dresden-nazifrei.com

    Öffnungszeiten: Di: 15:00 – 19:00 Uhr, Mi: 14:00 – 18:30 Uhr, Fr: 15:00 – 19:00 Uhr


    Oktober 2010

    Oberbürgermeisterin Helma Orosz möchte den Charakter des Gedenkens an den 13. Februar in Dresden ändern – und andere Gedenktage, wie den 9. November einbeziehen. Was davon zu halten ist steht im Artikel Erweiterung des Gedenkens an den 13.2. in Dresden geplant.

    Die Aktionskonferenz von No pasarán und Dresden-Nazifrei am 8. und 9. Oktober endete erfolgreich mit einer Resolution. Ab jetzt werden wieder Massenblockaden organisiert!


    September 2010

    Die Nazis…

    …planen an zwei Wochenenden im Februar Aufmärsche: Am 13.2. und am 19.2. An letzterem Termin sollen es nun gleich drei Stück sein. mehr dazu hier

    Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“

    Am Freitag, den 8. Oktober und am Sonnabend, den 9. Oktober findet im DGB-Haus die Aktionskonferenz für den 13. Februar 2011 statt.

    Programm:

    Ziviler Ungehorsam und Widerstand, Gedenken und Opfermythos, Extremismusdoktrin, Bedeutung der Aufmärsche für die Naziszene, Nazis in Sachsen, Polizeitaktiken, juristische Aspekte der Blockaden, lokale und überregionale Bündnisse, Blockadetraining, Pressearbeit, Busorganisation

    Debatte um englisches Denkmal in der Sächsische Zeitung

    In London ist ein Denkmal für die 55000 Toten des Bomber Command geplant. Die Sächsische Zeitung macht daraus einen halben Skandal. OB Orosz blamiert sich mit diesem Thema in London, wo ihre Einmischung in das Thema nicht erwünscht ist. Ein schon länger geplantes neues Denkmal für den Heidefriedhof wird plötzlich zum Konter-Denkmal.

    Etwa drei Wochen später ziehen die Dresdner Neuesten Nachrichten mit einem großen Artikel nach, in dem eine englische Meinung zum Memorial die Wogen glätten soll. Zu diesem Beitrag gibt es in den Wochen danach interessante Leserbriefe in den DNN.

    weiteres Denkmal für den 13.2. in Dresden

    Derweil forciert die Sächsische Zeitung ein weiteres zentrales Denkmal für den 13.2. auf dem Altmarkt in Dresden.

    Bei einer Veranstaltung der SPD im Oktober 2010 wird ein solches Denkmal abgelehnt, und zudem bemerkt, dass es weder mit dem Striezelmarkt, noch mit der aktuellen Finanzlage der Stadt harmoniert.


    August 2010

    Das Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“

    Das überregionale Dresden-Nazifrei-Bündnis ist weiterhin aktiv und bereitet eine Aktionskonferenz für den Oktober 2010 in Dresden vor, um wieder so erfolgreich auf der Straße zu sein. Auch ein Dresdner Vorbereitungskreis innerhalb des Bündnisses hat sich konstituiert und sucht weitere MitstreiterInnen.

    Die Planungen der Nazis

    Die Nazis proklamieren unter dem Motto „Der Wahrheit eine Gasse“, dass zwar wie üblich am 13. Februar, der auf einen Sonntag fällt eine Demonstration stattfinden wird, aber auch am Sonnabend, den 19. Februar mehrere Veranstaltungen durchgeführt werden, um gegen die „Repressionen der Demokraten“ zu protestieren – dabei ist auch für den 19.2. ein  Trauermarsch angekündigt. Eventuell gewinnt der 19. Februar größere Bedeutung, da dieser als Samstag nicht nur für die Anreise günstiger ist, sondern auch vom möglichen neuen Versammlungsgesetz nicht tangiert wird.

    Daneben bewerben die Nazis bereits überregional ihre übliche Aktionswoche um den 13. Februar, auch wenn diese weiterhin eher lokal besucht und mit ihren Mini-Aktiönchen und Saalveranstaltungen eher bedeutungslos bleiben wird.

    Die Menschenkette und das Versammlungsgesetz

    Oberbürgermeisterin Helma Orosz kündigt eine Neuauflage der Menschenkette an, und um das neue Versammlungsgesetz wird weiterhin gestritten bzw. dagegen geklagt.

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