Category Archives: 13. Februar 2009

Alles zum 13. Februar 2009

by dresden1302

17.1.09 Magdeburg: Demo gegen Nazis und Opfermythos

Auch in Magdeburg jährt sich Mitte Januar 2009 zum 64. Mal die Bombardierung
während des Zweiten Weltkriegs. Obwohl Magdeburg kein solches Symbol wie Dresden geworden ist, führen die Nazis auch in Magdeburg jährlich einen "Trauermarsch" mit mehreren hundert Teilnehmern durch, um in geschichtsrevisionistischer Weise die Rolle von Tätern und Opfern im NS-Staat zu verdrehen.

Von antifaschistischer Seite werden selbstverständlich auch in diesem Jahr Gegenaktivitäten organisiert. Informationen gibt es auf der Seite des Autonomen Bündnis Sachsen-Anhalt: http://absa.blogsport.de/17_januar_magdeburg/

17.01.2009 – Antifaschistische Demonstration und dezentrale Aktionen gegen den Naziaufmarsch: 10 Uhr | Hauptbahnhof/ZOB | Magdeburg

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by dresden1302

Konzept von Geh Denken veröffentlicht

Am 16.12. sind die Organisatoren von Geh Denken mit ihrem Konzept für die Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch am 14.02.2009 an die Öffentlichkeit gegangen. Zentraler Punkt des Konzeptes sind Demonstrationszüge auf beiden Seiten der Elbe, die sich sternförmig in die Innenstadt bewegen sollen. Unsere Antifademonstration unter dem Motto ¡No pasarán! Kein Ort für die Verdrehung der Geschichte! ist ein inhaltlich und organisatorisch eigenständiger Teil davon.

Die Veranstalter von Geh Denken wollen außerdem ein Popkonzert mit vielen Prominenten organisieren (mehr dazu in den Presseartikeln). Die jüdische Gemeinde wird wie im letzten Jahr die Synagoge öffnen und ab 10:00 Uhr einen überkonfessionellen Gottesdienst durchführen.

Oberbürgermeisterin Helma Orosz wird am 17.12. ihr Konzept für eine stille Gedenkprozession am 14.02. vorstellen. Im Vorfeld wurde angedeutet, dass diese möglicherweise in das Konzept der Demonstrationszüge von Geh Denken integriert wird. Neu aufgelegt wird dieses Jahr auch wieder das Konzept des Tragens der weißen Rose. Erfunden wurde es zum 60. Jahrestag der Bombardierung von "Aktion Toleranz", eine Stiftung die von der Sächsischen Zeitung, der Stadt und den Kirchen unterstützt wird, und will bewußt Assoziationen an die während des Nationalsozialismus aktive Widerstandsgruppe Weiße Rose wecken. Anstatt sich aber tatsächlich in die Tradition der Widerstandsgruppe zu stellen, die aus antifaschistischer Überzeugung heraus unter Einsatz ihres Lebens praktische Widerstandsarbeit geleistet hat, soll es hier zum einen vor allem ein, in typisch sächsischer extremismustheoretisch motivierter Gleichsetzung, Zeichen des stummen Protests gegen den Auftritt "Rechtsextremer" und "Linksextremer" beim Gedenken an die Zerstörung Dresden sein. Zum anderen stünde es für Versöhnung, wobei offen gelassen wird, ob damit gemeint ist, dass die DresdnerInnen sich jetzt großzügigerweise mit den Alliierten und den Jüdinnen und Juden versöhnen wollen.


Update: Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hat am 17.12. ihr Konzept vorgestellt. Wie schon angekündigt, sind am 14. Februar 2009 Friedensgebete und Stilles Gedenken geplant. Man will nach Friedensgebeten in der Kreuzkirche und der Kathedrale zum Altmarkt ziehen und dort nochmal eine Mahn- und Gedenkveranstaltung durchführen. Auf dem Altmarkt soll dabei eine Gedenkschrift an die Opfer der Bombardierung angebracht werden. So sehen die Vorstellungen der Dresdner CDU von einem Zeichen gegen den Naziaufmarsch aus…


Update2: Auf Telepolis erschien am 21.12. außerdem vom Dresdner Journalisten Olaf Meyer eine Einschätzung zum Verhalten der CDU-Stadtverwaltung in Bezug auf den bürgerlichen Protest gegen den Naziaufmarsch am 14. Februar.

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Aufruf zur Bündnisdemonstration am 14. Februar 2009 in Dresden

¡No pasarán!
Kein Ort für die Verdrehung der Geschichte!
 
Antifademonstration
14. Februar 2009
11:00 Uhr, Dresden, Hauptbahnhof
 
 
Beteiligt euch an der europaweiten Mobilisierung und kommt zu den Aktionen gegen den Nazigroßaufmarsch!
 

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Kurzer Überblick zum Jahrestreffen von „Dresden für Demokratie“

Das Bündnis Dresden für Demokratie war ins Leben gerufen woren, um die Aktivitäten der Stadt, der Parteien von CDU bis Linkspartei.PDS, der Kirchen und Gewerkschaften und weiterer zivilgesellschaftlicher Initiativen gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu koordinieren.
Aus diesem Bündnis heraus wurden noch im Jahr 2007 die offizielleren Veranstaltungen unter anderem die Meile für Demokratie gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar organisiert. Die Beteiligung der Bürger der Stadt an diesen Veranstaltungen war jedoch eher gering.
Für den 16. Februar 2008 wurde eine Demonstration mit etwa 3.000 Teilnehmern unter dem Motto Geh Denken gegen den Naziaufmarsch organisiert, an der die CDU jedoch wegen Beteiligung linker Gruppen wie der DKP nicht teilnahm. Die Demonstration wurde zwar noch auf der Seite des Bündnis "Dresden für Demokratie" beworben, war aber keine Aktion des gesamten Bündnisses mehr.

In diesem Jahr werden die bürgerlichen Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch von vorneherein durch das externe Bündnis "Geh Denken" organisiert. Seitdem die CDU die letzten Bürgermeisterwahlen gewann, wurde der Vertreter der Stadt im Bündnis "Dresden für Demokratie" abberufen und mit anderen Aufgaben betraut.
Bei der Jahresversammlung am 02. Dezember 2008 stellte sich heraus, dass die Oberbürgermeisterin keinen neuen Vertreter der Stadt für als Vertreter im Bündnis benannt hat. Damit fehlt die Koordinierung mit der Stadt und dementsprechend ist das Bündnis als solches quasi arbeitsunfähig. Dadurch ist auch der lokale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus 2009/2010 gefährdet. Durch den fehlenden Ansprechpartner der Stadt werden keine Fördergelder für zivilgesellschaftliche Intervention und Prävention zur Verfügung gestellt.

Am 13. Februar hat die Stadt nichts weiter geplant als die Beteiligung am offiziellen Gedenken. Für den 14. Februar hat Oberbürgermeisterin Orosz immer noch ihre Gedenkprozession zu politisch und gesellschaftlich wichtigen Orten vor. Ohne in irgendeiner Form konkreter zu werden.

Die Kritik der jüdischen Gemeinde an der bisherigen Form des Gedenken auf dem Heidefriedhof wurde jedoch angenommen und soll jetzt umgestaltet werden, da es nicht mehr dem Gedenken der Dresdener entspräche. Man darf gespannt sein, was sich die CDU-Stadtverwaltung diesmal ausdenken wird.

Anbei der Artikel aus der Sächsischen Zeitung zum Thema, und ein Text der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit zum Thema Naziaufmarsch und Erinnerungskultur anlässlich ihrer Teilnahme an Geh Denken (via).

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Neues zum Heidefriedhof – CDU allein mit Nazis?

Auf dem Heidefriedhof in der Dresdener Heide, wird jedes Jahr am 13. Februar das offizielle Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens durchgeführt. Dabei werden im Rahmen eines stillen Gedenkens von offiziellen Vertretern der Stadt und das Landes Kränze niedergelegt. Seit mehreren Jahren nehmen auch Vertreter der NPD und weitere Nazis an der Gedenkfeier teil. Das stille Gedenken, das schon lange in der Kritik stand, da es auch revisionistischen Geschichtsinterpretationen Raum lässt, war damit endgültig an die moralischen Grenzen gestoßen.
Wie bereits berichtet wurde, kam die jüdische Gemeinde Dresdens dieses Jahr demonstrativ erst nach dem offiziellen Gedenken zum Heidefriedhof, und sorgte damit für eine öffentliche Diskussion um die Neuausrichtung des Gedenkens. Wenige Tage später war aber in der Öffentlichkeit kaum noch etwas davon zu hören.

Dennoch hat sich tatsächlich etwas getan. Am 13. April 2008 reichte die Linksfraktion im Stadtrat einen Antrag (pdf) „Gegen den Missbrauch des 13. Februar“ ein. Dieser beinhaltet die Aufforderung zur Neugestaltung des Gedenkens mit stärkerer Beachtung des historischen Kontexts. Gleichzeitig soll die Stadt aktiv alles unternehmen, Aktionen die diesem Anliegen entgegen stehen, zu unterbinden. Dieser Antrag stieß wohl vor allem bei der CDU auf Widerstand und am 3. Juli 2008 wurde dann vom Stadtrat nur noch ein weichgespülter kurzer Beschluß (pdf) gefasst. Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, das Gedenken so umzusetzen, wie es auf der Homepage der Stadt im Rahmen für das Erinnern vorgegeben wird, und der Missbrauch zur Verharmlosung nationalsozialistischer Verbrechen soll verhindert werden. Weiterhin soll sich die Verwaltung mit Interessenvertretern zusammen setzen, um das Gedenken würdig zu gestalten. Dem sind bisher anscheinend noch nicht viele Taten gefolgt.

Als Reaktion auf das sich schleppende Verfahren, haben die Bündnismitglieder von Geh Denken angekündigt, nicht zum offiziellen Gedenken am Vormittag auf den Heidefriedhof zu gehen, sondern zusammen mit der jüdischen Gemeinde am Nachmittag Kränze zum Gedenken abzulegen. Damit bleiben für das offizielle Gedenken am Vormittag zwei Optionen. Entweder das Gedenken wird bis zum 13. Februar 2009 umgestaltet, oder die CDU-Vertreter werden nächstes Jahr mit den Nazis ziemlich allein auf dem Heidefriedhof stehen.

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Keine Mehrheit für Gleichbehandlung von NPD und Linkspartei in Sachsen

Die Gleichsetzung von Rechts und Links hat in Sachsen nicht zuletzt durch Einrichtungen wie das Hannah-Arendt-Institut in Dresden und Politikwissenschaftler wie Eckhard Jesse aus Chemnitz schon so etwas wie Tradtition. Wegen der Anfang des Jahres einsetzenden Diffamierungswelle von Seiten des CDU-Innenministeriums gegen außerparlamentarische Linke und linksalternative Kulturprojekte in Sachsen hatte sich die Initiative gegen jeden Extremismusbegriff gegründet.

Im September forderten dann führende CDU-Landespolitiker die Gleichbehandlung von Linkspartei und NPD. Grundlage sei die DDR-Vergangenheit der Linkspartei. In der sächsischen CDU bleibt man trotz der festgestellten eigenen DDR-Vergangenheit in der immer noch andauernden Blockflötendebatte bei dieser Haltung.

Jetzt kommt Gegenwind jedoch selbst von der FDP. Diese hatte eine Umfrage zu dem Thema in Auftrag gegeben (siehe unten). Das Ergebnis zeigt, dass eine deutliche Mehrheit der Sachsen gegen eine Gleichbehandlung von Linkspartei und NPD ist. Damit steht die CDU mit ihrer Haltung inzwischen relativ allein in Sachsen. Bleibt zu hoffen, dass dieser totalitarismustheoretische Unsinn damit doch langsam mal ein Ende findet.

Am 18. Dezember 20:00 Uhr ist die Initiative gegen jeden Extremismusbegriff zu Gast im AZ Conni (Dresden) und wird einen Vortrag zur Kritik der Extremismustheorie halten. Veranstalter ist das a.l.i.a.s-Kollektiv.

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Soliparty und Infoveranstaltung in Dresden

Soliparty

Freitag: 28. November 20:00 Uhr
RM16 Robert-Matzkestr. 16

No pasarán lädt ins Infocafé, zum Feiern, Trinken, Schnacken und Spaß haben. Soli für antifaschistische Demonstrationen und Aktionen am 13. / 14. Februar! In kuschliger Athmosphäre mit cooler Mucke und ebenso coolen Getränken!

Kneipe freitags in der Robert-Matzke-Str. 16:
kneipentreff.blogsome.com

Infoveranstaltung


Donnerstag: 04. Dezember 20:00 Uhr
Antifa-TEEmen-Café 
AZ Conni Rudolf-Leonhard-Str. 39

Der "Vorbereitungskreis 13. Februar" und der Vorbereitungskreis "No pasarán" stellen ihre Konzepte, Ideen und Inhalte gegen die Naziaufmärsche am 13. und 14. Februar 2009 vor. Dabei gehen beide Gruppen auch auf ihre Kritik am bürgerlichen Gedenken am 13. Februar ein.

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Blockflötendebatte der CDU und weitere Leserbriefe

Inzwischen steckt die CDU wegen den klassischen DDR-Biographien von Ministerpräsident Stanislaw Tillich und anderen führenden Parteimitgliedern in der Blockflötendebatte. Mit der Gleichbehandlung der Linkspartei, aufgrund ihrer DDR-Vergangenheit, mit der NPD will man bei der CDU dennoch weiter machen. (mehr dazu in den Artikeln unten)

Inzwischen sind auch weitere Leserbriefe zum Thema Naziaufmarsch, CDU und Gedenken veröffentlicht worden.

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Rede auf der Silvio-Meier-Demo in Berlin und in Erfurt

Folgender Redebeitrag wurde heute auf der Silvio-Meier-Demo in Berlin und der Häuserkampfdemo für das besetzte Haus in Erfurt gehalten.

Anläßlich der Ermordung Silvio Meiers 1992 in Berlin-Friedrichshain findet jährlich eine Demonstration gegen aktuelle Nazistrukturen, vor allem im benachbarten Lichtenberg, statt.

In Erfurt ist das besetzte Haus auf dem Topf & Söhne-Gelände räumungsbedroht. Neben einem wichtigen linken Zentrum ist dies auch ein Ort der Erinnerung an die Verbrechen der Nazis. Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden dort die Gaskammern für die Konzentrations- und Vernichtungslager produziert.

Eine kürzere Version des Redebeitrags gab es bereits auf der Studiprotest-Demo in Dresden.

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Reaktion der Sächsische Zeitungs-Leser auf Verhalten der CDU

In den letzten Jahren waren die Leserbriefe zu diesem Thema in der Sächsischen Zeitung vor allem durch gleichsetzende Beschwerden über die Chaoten von Rechts und Links dominiert, die beide gleichermaßen das Gedenken missbrauchen würden. Diskussionen um fragwürdige Gestaltung des offiziellen Gedenkens und die falschen Legenden sowie ein offensiver Umgang mit dem dadurch mit etablierten Naziaufmarsch, wurden oft als lästig und unnötig abgetan.
Obwohl die Ergebnisse der Historikerkommission dieses Jahr bei den Lesern immer noch auf ein geteiltes Echo stießen, scheint die Stimmung zum Umgang mit dem Naziaufmarsch dieses Jahr doch anders zu sein. Hier eine Dokumentation der Leserbriefe aus der Sächsischen Zeitung vom 21. 11. 2008.
Ein weiterer Artikel beschreibt die Reaktionen des Geh Denken-Bündnis auf die Initiative der Oberbürgermeisterin Helma Orosz. Eine Ausnahme in der Reihe stellt natürlich der Leserbrief von Wolfgang Schwarz dar, der für das NPD-lastige nationale Bündnis im Stadtrat sitzt.

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Busse aus dem Ruhrgebiet

Dank engagierter AntifaschistInnen aus dem Ruhrgebiet, kann, wer im Ruhrgebiet wohnt und sich am 13. und 14. Februar an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Dresden beteiligen will, bereits jetzt Fahrkarten für die gemeinsame Anreise per Bus erwerben. Eine Karte kostet ca. 30 Euro und kann unter der email-Adresse auf dem Bild bestellt werden.

 

see you on the streets!

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Dresdener CDU jetzt doch gegen Nazis

Nachdem der Chef der Dresdener CDU, Lars Rohwer, durch seltsames Agieren gegen das Gedenken-Bündnis zunehmen in die Kritik geraten war, bemüht sich jetzt die neue Oberbürgermeisterin von Dresden, Helma Orosz (CDU), die Initiative zurückzugewinnen. Die CDU will einen einen eigenen Aufruf zum Gedenken und gegen Neonazis starten. Nach eigener Aussage wird sie dabei von prominenten Dresdenern des öffentlichen Lebens unterstützt. An der Geh Denken-Demo stört sie eine geplante Rede Gregor Gysis und ein möglicher Auftritt der Toten Hosen. Jedes stille Gedenken sieht sie bereits als ein Protest gegen Rechtsextremismus. Da stellt sich die Frage, ob Tausend schweigende Nazis dann Jahr für Jahr gegen sich selbst protestieren?
Immerhin soll für das Gedenken auf dem Heidefriedhof eine Lösung gefunden werden, dort stand man bisher auch immer friedlich schweigend mit der NPD zusammen; bis es der jüdischen Gemeinde dieses Jahr endgültig reichte, die demonstrativ erst nach der offiziellen Veranstaltung zum Heidefriedhof kam. Bei Geh Denken und der Sächsischen Zeitung begrüßt man die Initiative der CDU und man ist sich einig darüber, dass am 13. Februar still gedacht werden soll und dann am 14. Februar gegen Nazis protestiert werden kann. Warum sich Protest und Gedenken am selben Tag ausschließen sollen, bleibt ihr Geheimnis. Offensichtlich hat im bürgerlichen Lager noch niemand realisiert, dass schon am Freitagabend, dem 13. Februar, mindestens 1000 Nazis (wahrscheinlich mehr, wegen der für sie zu erwartenden Störungen bei der Demonstration am Folgetag) in Dresden erwartet werden.

Update 17.11.08: In der sächsischen Zeitung von heute wird es konkreter. Helma Orosz will tatsächlich allen Ernstes eine stille Gedenkprozession am 14. Februar durchführen. Das dürfte gegen den Naziaufmarsch ähnlich effektiv wirken, wie die Demokratiemeilen aus den Jahren zuvor und die allseits bekannten Bratwurstfeste gegen Nazis anderswo. Offensichtlich will man jetzt auf diesem Weg den bürgerlichen Protest befrieden und wirkungslos machen.

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9. November 2008 – Erinnerung an Reichspogromnacht

In Dresden fanden heute Veranstaltungen zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Reichspogromnacht mit insgesamt mehreren Hundert Teilnehmern statt. Etwa 40 Nazis versuchten, ein Kunstprojekt von Bürger.Courage zu stören, wurden aber von der Polizei weggeschickt. 160 Menschen nahmen an einer liebevoll gestalteten Radtour teil.
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Indymedia, 8.11.08, CDU hintertreibt Protest gegen Nazis

Die Bäume werden kahl und die Tage werden kürzer. Mit dem neuen Jahr rücken auch die alljährlichen Aufmärsche der Nazis zum 13. Februar in Dresden wieder näher. Im September stellte bereits die Historikerkommission im Rahmen des Historikertags in Dresden ihren Bericht mit deutlich nach unten korrigierten Opferzahlen vor. Jetzt hat das übliche „Hickhack“ um den 13. Februar und die Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch in der Stadt eingesetzt. Versuch eines Überblicks.

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Gedenken zum 9. November 2008 – Veranstaltungstipp

„AUSGEGRENZT“ – Weg der Erinnerung 2008

Am Sonntag, dem 9. November 2008 findet der „Weg der Erinnerung“ anlässlich des 70. Jahrestages des Novemberpogroms 1938 statt. Mit dem Fahrrad werden verschiedene Stationen aufgesucht, an denen informiert und erinnert wird.

Treffen um 11.00 Uhr an der Kreuzkirche
Abschluss gegen 14.30 Uhr mit einem Imbiss im Jüdischen Gemeindezentrum

Veranstaltung der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit Dresden e.V.
Gemeinsam mit dem Ev. Stadtjugendpfarramt, der Kath. Dekanatsjugendseelsorge Dresden und der Jüdischen Gemeinde

weitere Infos: Weg der Erinnerung

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Positionspapier

In diesem Text findet ihr unser Selbstverständnis und Positionen zum
bürgerlichen Gedenken; Geh Denken; Geschichte des Gedenkens,
bürgerliches Gedenken im Wandel; die Rolle der Alliierten; Humanismus
und Antimilitarismus. Dabei sehen wir diese Diskussionen als einen
Prozess, den wir weiterentwickeln werden.
Zuletzt geändert: 13. 11. ’08 Continue reading →

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¡No pasarán! Gegen die Naziaufmärsche am 13./14. 02. 2009 in Dresden!

Der größte regelmäßige Naziaufmarsch Europas hat sich in den letzten zehn Jahren in Dresden etablieren können.
Dabei propagieren inzwischen bis zu 6.000 Nazis die Bombardierung Dresdens als "Alliierten Bombenholocaust" und fordern Rache und Vergeltung, während sie es jedes Mal schaffen, mindestens in Sichtweite der Synagoge vorbei zu demonstrieren. Seitens der Stadt wird regelmäßig der Versuch unternommen, antifaschistischen Widerstand stark zu behindern. Trotzdem haben sich mitunter mehrere tausend Menschen den Nazis in den Weg gestellt. Es bleibt an uns, den Aufmarsch gemeinsam zu verhindern und ihnen die Straße endgültig zu entreißen!

 

Wir werden nicht länger hinnehmen, dass die Geschichte durch die Nazis verdreht wird!

 

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

 

 

In verschiedenen Sprachen: English, Tschechisch, Sorbisch, Polnisch, Russisch, Französisch, Spanisch, Niederländisch Continue reading →

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Welcome!

Das Dresdner Bündnis "No pasarán" möchte mit dieser Website über seine Aktivitäten gegen die Naziaufmärsche am 13./14. Februar 2009 informieren. Wir haben uns in diesem Jahr als Vorbereitungskreis zusammengeschlossen, weil wir uns mit einer anderen Herangehensweise dem Thema 13.2. nähern wollen. Wir stehen klar für Antimilitarismus und begreifen uns als antinational. Ein Abfeiern von Kriegstoten wird es mit uns nicht geben.

Wir werden am 14. 2. ’09 gemeinsam mit anderen Antifagruppen eine große Antifademo organisieren und uns damit an den Bestrebungen aller antifaschistischen Kräfte in der Stadt beteiligen, die Nazis politisch einzukreisen, festzusetzen und ihnen den letzten großen regelmäßigen Aufmarsch aus dem Kalender zu streichen. Wir werden nicht eher ruhen, ehe dies geschehen ist!

No pasarán – Yes we can!



in English:

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