Erklärung des Arbeitskreises „Mythos Dresden“ zum Vorschlag eines Denkmals „Zweimal auferstanden“ in Dresden

Im August diesen Jahres gründete sich der Arbeitskreis „Mythos Dresden“ mit dem Ziel, in das Gedenken am 13. Februar hineinzuwirken. Mit der heutigen Erklärung zur aktuell in der Sächsischen Zeitung losgetretenen Debatte um einen neuen Gedenkort, äußert sich der Arbeitskreis erstmals in der Öffentlichkeit.

Wir dokumentieren die Erklärung des Arbeitskreis „Mythos Dresden“. Zeitungsartikel und Leserbriefe zur Diskussion um den neuen Gedenkort, zeigen dass das Denkmal umstritten ist. Continue reading

Programm der Aktionskonferenz am 6. und 7. November im Gewerkschaftshaus in Dresden


Update: Layoutetes Programm als .pdf 1,1 MB:
aktionskonferenz.pdf
Banner zur Aktionskonferenz
Gewerkschaftshaus am Schützenplatz in Dresden
Aktionskonferenz
06./07.11.2009
DGB-Haus (Schützenplatz 14), Dresden

Foto: Blick auf das Gewerkschaftshaus vom Bahnhof Mitte

Dresden calling – aktiv werden gegen den Nazi-Aufmarsch im Februar 2010

Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.
Erfreulicherweise ist es 2009 gelungen, mehr Menschen als in den Jahren davor zu Gegenaktivitäten zu mobilisieren. Unerfreulich hingegen ist die Tatsache, dass es keine ausreichende Zusammenarbeit zwischen den antifaschistischen Bündnissen gab. Auch deshalb konnte der Aufmarsch weder be- noch verhindert werden.
Die Erfahrung zeigt, dass spektrenübergreifende Zusammenarbeit ein Mittel ist, um wirksam gegen Nazis vorzugehen. Auf der Aktionskonferenz wollen wir gemeinsam Strategien entwickeln, um den Großaufmarsch der rechten Szene in Dresden zu verhindern.

Die Aktionskonferenz wird veranstaltet vom bundesweiten Bündnis No pasarán!

www.no-pasaran.mobi

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Stadt will gemeinsamen Protest gegen Nazis, Sächsische Zeitung hetzt weiter gegen Autonome

Das Rätselraten um den Umgang der Stadt mit dem Naziaufmarsch zum halbrunden Jahrestag der Bombardierung ist zum Teil beendet: Oberbürgermeisterin Orosz kündigt an, den Protest unter ihre Fittiche zu nehmen und so die Spaltung in der Bürgerschaft, die letztes Jahr durch das Gezetere der CDU ausgelöst wurde, zu beenden. Auch wenn in den Zeitungsartikel schon von konkreten Aktionen wie der Menschenkette die Rede ist: Soweit sind die gemeinsamen Planungen des städtischen Bündnisses und der Zivilgesellschaft dann doch noch nicht.

Alexander Schneider hingegen schreibt die verdrehten Tatsachen, die die Sächsische Zeitung schon kurz nach dem 13.2. brachte, weiter fort („Randale überschattet Gedenken“). Die Realität sah anders aus: Nachdem die Polizei mit einem mehrreihigen Spalier, weiträumigen Absperrungen mit Hamburger Gittern auf dem Altmarkt und Wasserwerfern jeglichen Blockadeversuch unterbunden hatte, stoppte die Polizei die Demonstration von No pasarán noch bevor diese ihre Abschlußkundgebung erreicht hatte und zwang sie zur Auflösung. Dies war nur mit einem gewaltsamen Polizeieinsatz aus heiterem Himmel zu machen, und der blieb nicht gänzlich unbeantwortet. Von den 30 verletzten Beamten, die Alexander Schneider im Artikel als Beleg heranzieht, sind jedoch lediglich vier „tätlich angegriffen“ worden, so die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Cornelia Ernst im Sächsischen Landtag. Den eigentlichen Skandal stellte also das Vorgehen der Polizei dar, wie auch der gewalttätige Einsatz am späten Nachmittag an der Synagoge zeigt, der von der Sächsischen Zeitung nach wie vor ignoriert wird.

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Kunstaktion zum 13.2. in Dresden

ZwingerIn den Abendstunden und der Nacht vom 3. zum 4. Oktober fand in Dresden
eine Kunstaktion zum nächsten 13. Februar statt. Eine Hamburger
Künstlergruppe projezierte "Schattenbilder der Vergangenheit" auf die
bekanntesten Dresdner Sehenswürdigkeiten und unterlegte dies mit
Parolen wie "Nie wieder Faschismus". Zahlreiche TouristInnen und
DresdnerInnen zeigten Interesse.

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Die OB, ihr Beauftragter und ihre Berater für den 13. Februar – SäZ: Orosz und ihr Machtkreis

Johannes Schulz von der CDU, bisher persönlicher Referent der CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz, ist nun ihr Beauftragter für Grundsatzfragen und damit für den 13. Februar zuständig, schreibt die gestrige Sächsische Zeitung. Er tritt damit am ehesten in die Stapfen von Peter Teichmann, dem vormaligen Beauftragten für Rechtsextremismus unter dem FDP-Oberbürgermeister Roßberg – und das erst über ein Jahr nach der Wahl.

Das Nichtvorhandensein eines solchen Beauftragten hatte zum diesjährigen 13. Februar für Unkoordiniertheit und Blockierung gesorgt, obwohl auch damals schon Johannes Schulz zu diesem Thema für die Oberbürgermeisterin sprach. Zu erwarten ist von dieser Ernennung nicht viel, also vor allem nicht viel Gutes.

Als Berater zum 13. Februar wird weiterhin Michael Sagurna genannt und als Stichwortgeber Geert Mackenroth, beide CDU. Letzterer hatte in seiner Antrittsrede für die Oberbürgermeisterin in Hinblick auf den nächsten 13.2. eine Änderung des Versammlungsgesetzes gefordert und Orosz griff dies kürzlich auf, um die Landtagsabgeordneten zu bitten, dem zuzustimmmen.

Mit den geplanten Versammlungsverboten, will die CDU das Brett an der dünnsten Stelle bohren und sich der Auseinandersetzung mit dem Naziaufmarsch und dessen Inhalten einfach entledigen. Auch im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung ist formuliert, dass alles getan werde, um eine Änderung bis zum 13. Februar 2010 durchzubekommen.

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Es geht weiter… Dresden 2010

Nachdem die Antifa AG von FelS Berlin am 20. März in der Zeitschrift analyse & kritik eine Auswertung zum Ablauf der Proteste gegen den Naziaufmarsch in diesem Jahr in Dresden publizierte, und auch die Antifaschistische Linke Berlin am 1. April eine Auswertung geschrieben hatte, wurde Ende Juni in der aktuellen Ausgabe (Sommer 2009) des antifaschistischen Infoblatts ein Text von uns für das bundesweite Bündnis "¡No pasarán!" veröffentlicht. Darin wird der 13./14. Februar 2009 aus unserer Sicht kurz ausgewertet und ein Ausblick auf die Mobilisierung 2010 gegeben.

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