Archives

by dresden1302

Nazis am 13.2. in Dresden: „Same procedure as every year“? – ein Bericht aus Leipzig

Ein schöner Hintergrundbericht zu den Naziaufmärschen um den 13. Februar 2011 in Dresden erschien bei der Leipziger Internetzeitung mit dem Titel „Same procedure as every year?“: Neonazis möchten im Februar 2011 erneut durch Dresden marschieren. Ein ausführlicher Blick wird dabei auf das Konzept der Nazis geworfen, welches neben einem Sonntag-Abend-Aufmarsch am 13. 2. einen Sternmarsch am 19.2. vorsieht. Aber auch die politische Situation wird reflektiert: Gedenkdiskurs, Extremismus, und nicht zuletzt die Proteste dagegen.

Leipzig informiert nicht nur, sondern mobilisiert auch schon: Das Leipziger Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft auf, nach Dresden zu kommen und organisiert Trainings (das erste am 10.1.), Busse und Veranstaltungen. Heute (5.1.) findet in Leipzig dazu ein Koordinierungstreffen statt: 19 Uhr im linXXnet, Bornaische Str. 3d. Continue reading →

by dresden1302

Nazianschlag in Dresden-Löbtau, Brandanschlag in Berlin, Mord in Leipzig

Nicht, dass es jemand vergisst: Die Neonazis sind immer noch da, nach dem Desaster in Leipzig sind sie besonders sauer und sie sehen momentan ihre größten Erfolge darin, ihre Gegner mit Anschlägen zu überziehen. Nachdem bereits in Dresden Wohnhäuser angezündet wurden (Brand in der Praxis, Versuch in der RM16) ist es nun auch in Berlin dazu gekommen. Die M99 auf der Manteuffelstraße in Berlin-Kreuzberg – das Urgestein der Infoläden und überregional in der linken Szene bekannt – brannte in der Nacht zum 27. Oktober 2010, weitere Läden in Berlin wurden angegriffen. Auch bei der M99 in Berlin waren durch den Brand die Wohnungen über dem Projekt mit betroffen, eine Wohnung ist momentan nicht mehr bewohnbar.

In Leipzig hat es am 24. Oktober 2010 einen mutmasslich rassistischen Mord gegeben, der Iraker Kamal K. wurde in der Leipziger Innenstadt durch einen Messerstich ermordet. Einer der Täter trug bei einer Festnahme einen Pullover über dem Kopf, mit der Aufschrift: „Kick off antifascism“, der seine anti-antifaschistische Haltung demonstriert. Derzeit findet dagegen eine Demonstration in Leipzig statt, unter dem Motto „Das Problem heißt Rassismus“.

Anschlag auf neues Bürgerbüro der LINKEN in Dresden-Löbtau

In Dresden-Löbtau hat es in der Nacht zu heute (27. Oktober 2010) einen Anschlag gegeben, der in Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf „Die Praxis“ stehen könnte. Ein neu eröffnetes Büro der Partei der LINKEN hatte sich klar solidarisch zum angegriffenen Projekt im selben Kiez gezeigt. Dafür gab es heute Nacht anscheinend die Quittung. So geht es nicht weiter! Die Solidarität gegen Naziangriffe muss noch breiter werden! Der Kampf gegen die Nazis hat gerade erst begonnen!

Continue reading →

by dresden1302

Roter Oktober am 16.10.2010 in Leipzig: Die Nazis unterliegen, aber auch der Polizeistaat läßt grüßen

Nach der Auflösung der Naziaufmarsches durch die Polizei vor einem Jahr in Leipzig wurde es dieses Jahr spannend – über 100 angemeldete Protestveranstaltungen und restriktive Politik der Stadt machten es bis zuletzt unklar, was am 16. Oktober 2010 eigentlich passieren würde. Und dann das: Die vom Dresdner Ordnungsamt abgekupferte Taktik, linke wie rechte Demonstrationen auf stationäre Kundgebungen einzudampfen zeigt Erfolg. Die Linken sagen die Vorabenddemo daraufhin ab und die Nazis unterliegen vor dem Oberverwaltungsgericht, welches die Zusammenlegung der vier geplanten Nazidemos genauso wie die stationäre Kundgebung am Leipziger Hauptbahnhof bestätigt.

Was die Nazis tun, ist dagegen wenig überraschend: Sie demonstrieren in ihren Anreiseformationen in Käffern oder Vororten bis sie nach wenigen Minuten von der Polizei gestoppt werden. Nur die Linken punkten mit echten Überraschungen: Eine Blockade im Hauptbahnhof läßt den Nazis keinen Spielraum und die Gruppe Nazis, die sich in die Nazilocation in der Odermannstraße zurückziehen wollen, werden über Stunden dort blockiert – nicht nur sie, auch ihre Pizza, die sie sich dort hinbestellten.

Was an diesem Tag aber auch verloren hat, ist das Versammlungsrecht. Bisher war es in Leipzig nicht nötig gewesen, das Marschieren der Nazis direkt zu verbieten: Massenhafter Widerstand und strenge Vorkontrollen machten die Naziaufmärsche seit über zehn Jahren fast unmöglich. Nun löst der Staat das Problem gleich selbst: und erledigt so nebenbei auch die linke Vorabenddemonstration. Das ist autoritärer Mist. Widerstand gegen Nazis ist nur erfolgreich, wenn er direkt und von überall kommt!

Ausführlicher Bericht und Einschätzung über die Niederlage der Nazis, insbesondere in Hinblick auf den nächsten 13. Februar in Dresden:

Continue reading →

by dresden1302

Aktueller Stand zum „Roten Oktober“ gegen die Naziaufmärsche in Leipzig am 16.10. + Anreise aus Dresden

+++ Update vom 15.10.: Das Leipziger Ordnungsamt hat die vier Naziaufmärsche zu einer stationären Kundgebung am Hauptbahnhof zusammengefasst. Die Nazis haben ein Rudel Klagen dagegen eingereicht. Die Entscheidung vom Oberverwaltungsgericht steht noch aus, es wird aber wahrscheinlich der Zusammenlegung zustimmen. Die Nazis planen weiterhin überraschend irgendwo aufzutauchen und spontan zu demonstrieren. weitere Informationen auf Indymedia +++

Der sogenannte „nationale Widerstand“ versucht in Leipzig derzeitig für allgemeine Verwirrung zu sorgen. Im Endeffekt erhofft er dabei, am 16. Oktober mehr Flexibilität durch dezentrale Polizeikonzepte und Intransparenz zu erreichen, wobei das Leipziger Ordnungsamt kräftig mithilft. Treffpunkte und Startzeiten bleiben offen. Die Anmelder der vier Aufmärsche setzen sich aus den Spektren der „Freien Kräfte“, „Junge Nationaldemokraten“ und der Leipziger Hool-Szene zusammen. Es wird insgesamt mit etwa 1000 Nazis gerechnet, jedoch scheint es unrealistisch, dass auch alle vier Aufmärsche tatsächlich durchgeführt werden. Ein Teil der Anmeldungen dient eher als Ablenkung, und die Nazis scheinen sich auch auf Spontis vorzubereiten.

Um die rechten Aktivitäten zu verhindern, sind im Gegenzug 30 Kundgebungen, über 100 Mahnwachen und mehrere Blockadepunkte angesetzt. Die Kundgebungen und Blockaden sollen friedlich ablaufen. Außerdem ruft das Bündnis „Roter Oktober“ zu dezentralen Aktionen auf. Am Tag selber wird es ein EA, Infotelefon, WAP-Ticker (ticker.hopto.org), Twitter (@L1610 ) und eine Demoberichterstattung über Radio Blau geben.

Um den Nazis entschlossen entgegentreten zu können und überhaupt sicher anzukommen, empfehlen wir den gemeinsamen Zugtreffpunkt bereits am Freitag, den 15.10. um 17:30 Uhr auf Gleis 6 ab Bahnhof Dresden-Neustadt. Da am Samstag selber verstärkt Kontrollen durchgeführt werden und natürlich auch ein Großteil der Nazis anreisen wird, ist die Ankunft am Vortag einfach unbedrohter und stressfreier. Nicht zu vergessen ist natürlich auch die Nachttanzdemo am Vorabend unter dem Motto „F*ck the Vaterland – raven gegen Nazis“. Diese startet 19.30 an der Angerbrücke, führt u.a. am NPD-Gebäude der Odermannstraße vorbei und endet am Connewitzer Kreuz. Des weiteren wird es einen gemeinsamen Anreisepunkt um 19 Uhr an der Haltestelle „Connewitzer Kreuz“ geben. Wer noch Pennplätze benötigt, kann sich unter dieser E-Mail Adresse melden: pennplatz -@- safe-mail.net (Emailadresse bitte ohne Leerzeichen und Minus benutzen.)

Weitere Infos, Fakten und Neuigkeiten findet ihr auf der Mobi-Seite: 1610.blogsport.de/

by dresden1302

Infoveranstaltung in Dresden: Naziaufmärsche am 16.Oktober in Leipzig verhindern!

Am 17. Oktober 2009 versammelten sich über 1300 Nazis in Leipzig zu einer Demonstration durch die Stadt – erfreulicherweise erfolglos.

Damals wurde der Aufmarsch von erfolgreichen Blockaden der Demoroute  verhindert. Diese Frustration motivierte einige der anwesenden Nazis zu Angriffen auf die Polizei – welche diese mit einer Identitätskontrolle aller versammelten Nazis beantwortete. Rundum ein schlechter Tag für den „nationalen Widerstand“.

Damit ihnen ein derartiges Desaster in diesem Jahr erspart bleibt, meldeten organisierte Neonazis vor allem aus dem Umfeld des „freien Netzes“ gleich 4 Demonstrationen für den selben Tag an. Insgesamt bilden die Aufmärsche einen Teil der vom gleichen Dunstkreis initiierten Kampagne „Recht auf Zukunft“ und stehen unter den Mottos: „Gegen Polizeiwillkür und staatliche Gewalt“, „Kapitalismus abschalten – Zinsherrschaft brechen“, „Zukunft statt Krisenzeiten“ und „Gegen linksradikale Hetze durch Roter Stern Leipzig“.

Die Vielzahl der angemeldeten Demos soll garantieren, wenigestens einen der vier Aufmärsche tatsächlich durchführen zu können. Auch die Nazis selbst sind sich bewusst, nicht vier große Demonstrationen gleichzeitig durchführen zu können. Die Taktik mit Hilfe mehrerer angemeldeter Märsche wenigstens einen durchführen zu können, soll sicher auch als Generalprobe für die sogenannten „Trauermärsche“ durch Dresden im Jahr 2011 dienen. Sicherlich wird hier aber auch zu beachten sein, dass wir es mit einer konservativen Stadtverwaltung zu tun haben und einem Ordnungsamt, dass möglicherweise so ein Konzept von vornherein unterbindet. Wir dürfen gespannt sein.

Wir sind optimistisch, dass die Idee des dezentralen Konzeptes der Nazis nach hinten losgeht. Vielmehr werden die Nazis am 16.10. in Leipzig, sowie am kommenden 13. und 19. Februar in Dresden merken müssen, dass auch neue Aufmarschstrategien nicht helfen werden, um menschenverachtende Propaganda auf die Straße zu tragen.

Wir laden deshalb am Donnerstag den 07.10. um 20 Uhr zu einer Infoveranstaltung im AZ Conni Dresden ein. Weitere Infos zum „Roten Oktober“ findet ihr auf der Mobi-Seite: http://1610.blogsport.de/

Weitere Links:
http://leipzignimmtplatz.blogsport.de/
http://ag1610.wordpress.com/

by dresden1302

Erfolg mit Nebenwirkung – Nachbetrachtung Naziaufmarsch 17.10. Leipzig

Am 17.10.2009 wollten Nazis zum wiederholten Mal in Leipzig aufmarschieren, was sie dann vor Ort nicht durchgeführen konnten. Gegen den  Aufmarsch hatte sich breiter Protest formiert, mit direkten Sitzblockaden um den Sammelplatz der Nazis. Entscheidend für den Ausgang des Tages war aber vor allem der Umgang der Polizei mit GegendemonstrantInnen und Nazis.

Nachdem aus diesem Anlass bereits auf Indymedia Vergleiche zwischen den Polizeieinsätzen bei Naziaufmärschen in Berlin, Leipzig und Dresden gezogen wurden, erschien in der Leipziger Wochenzeitung „Weiter“ ein Artikel in dem sich trotz des Erfolgs auch kritisch mit dem Polizeieinsatz auseinander gesetzt wird. Darin werden auch Vertreter des Aktionsnetzwerk Jena zitiert, die berechtigterweise darauf hinweisen, dass die Polizei in ähnlicher Weise gegen AntifaschistInnen am 13. Februar 2009 in Dresden vorgegangen ist.

Continue reading →