In der aktuellen Ausgabe der ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis gibt es zwei Artikel zum 13. Februar in Dresden. Der eine Artikel beschäftigt sich mit den Neonazis und findet sich hier online.
Der andere Artikel, geschrieben vom Bündnis "No pasarán", widmet sich dem Mythos Dresden und liefert Einschätzungen zum aktuellen Stand der Gegenaktivitäten. Dieser Artikel ist bis zur Januarausgabe der ak nur durch den Erwerb einer ak im gut sortierten Zeitschriftenladen erhältlich 😉
News: Plakate out now + Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ gegründet
Mit gleich zwei Motiven sind Plakate von No pasarán gedruckt worden und sind bundesweit in vielen Städten erhältlich oder bereits in der Öffentlichkeit zu sehen.
Am 5. Dezember gründete sich in Dresden das überregionale Bündnis "Nazifrei – Dresden stellt sich quer". Eingeladen hatten No pasarán, das Aktionsnetzwerk Jena, die Linke.SDS und die Linksjugend. Ein breites Spektrum war vertreten und beschloss den gemeinsamen Slogan, einen Aufruf und eine gemeinsame Arbeit bis zum 13. Februar in verschiedenen AG’s.
In einer Pressemitteilung des Bündnisses heißt es: "Über 50 Vertreterinnen und Vertreter antifaschistischer Gruppen, Bürgerinitiativen, zivilgesellschaftlicher Organisationen, Verbände und Parteien einigten sich auf eine gemeinsame Strategie für den Tag. Das Ziel ist die Verhinderung des Naziaufmarsches 2010 mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams. Mit massenhaften Blockaden soll verhindert werden, dass am 65. Jahrestages der Bombardierung Dresden der größte Naziaufmarsch Europas stattfindet."
Versammlungsgesetzentwurf in der Kritik – Bericht von der Anhörung mit Sachverständigen im Landtag
Gestern fand im sächsischen Landtag eine
Anhörung zum Gesetzentwurf für das neue Versammlungsgesetz statt.
Dieser soll kaschieren, dass die CDU schon seit Jahren jeglichen
praktischen Protest in Dresden gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar
aktiv behindert. Stattdessen wird der Naziaufmarsch als Vehikel
genutzt, um das Versammlungsgesetz in Sachsen gravierend
einzuschränken.
Anhörung zum Gesetzentwurf für das neue Versammlungsgesetz statt.
Dieser soll kaschieren, dass die CDU schon seit Jahren jeglichen
praktischen Protest in Dresden gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar
aktiv behindert. Stattdessen wird der Naziaufmarsch als Vehikel
genutzt, um das Versammlungsgesetz in Sachsen gravierend
einzuschränken.
Auf nach Dresden
antifa-Gespräch mit Kerstin Sander über Sitzblockaden und andere Proteste
Kerstin Sander ist Sprecherin der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB). Die ALB beteiligt sich bereits jetzt an der Vorbereitung der antifaschistischen Proteste gegen einen Großaufmarsch von Neonazis im Februar 2010.
Ein Denkmal für Dresden
Am 10.11. hatte die Sächsische Zeitung ins Haus der Presse geladen, um die Debatte um einen neuen Denkmalort für den 13. Februar in Dresden und die Gestaltung des 13. Februar 2010 weiter zu befördern. Wir dokumentieren hier den Indymediabericht von der Veranstaltung und die Artikel in der Sächsischen Zeitung zum Thema.
Antifaschistische Demonstration zum 9.11. in Dresden
Auch in Dresden fand am Abend des 9. November 2009 eine antifaschistische Demonstration zur Erinnerung an die Novemberpogrome in Deutschland 1938 statt. Ein weiterer kurzfristiger Anlass waren die antisemitischen Schmierereien an der Synagoge vom Wochenende. Etwa 150 Menschen folgten dem Aufruf bzw. teilten das Anliegen von AK Antifa Dresden.
»Blockieren ist unser Recht«
junge Welt
09.11.2009 / Inland
»Blockieren ist unser Recht«
Antifaschisten berieten in Dresden über Strategien gegen rechten Großaufmarsch
Von Markus Bernhardt
Aktionskonferenz endet mit Resolution
Am Samstag den 7.11.2009 endete die gutbesuchte Aktionskonferenz des bundesweiten No-pasrán-Bündnis mit der Verabschiedung einer Resolution. Deren wesentliche Inhalte waren:
• Wir sind entschlossen, den Neonazi-Aufmarsch am 13.2.2010 zu verhindern
• Wir wollen das in gemeinsamen Aktionen erreichen
• Wir sind solidarisch mit allen, die sich den Neonazis und ihren geschichtsrevisionistischen Thesen entgegen stellen
• Wir werden den Neonazis zeigen, dass wir sie weder in Dresden noch anderswo dulden
Um den Neonazi-Aufmarsch zu verhindern, setzen wir auf das Mittel der Massenblockaden, an denen jeder und jede teilnehmen kann.
Egal wo wir herkommen – geografisch, politisch und sozial: Blockieren ist unser Recht!
Wir rufen dazu auf, jetzt einen Rahmen zu schaffen, um gemeinsam alle
dafür notwendigen Aktionen zu planen und zu koordinieren.
Wir sind bereit!
Bilder von der Konferenz 1 – 2 – 3
Bereits am Freitagabend erschien ein erster Bericht auf Indymedia.
Nazis beschmieren Synagoge in Dresden
+++ update 9.11. +++
Aufgrund von Bildern und Videos die jetzt veröffentlicht wurden, ist es nicht mehr als sicher anzunehmen, dass es sich bei den Tätern um Nazis handelte. Am antisemitischen Gehalt der Parolen gerade mit dem Hintergrund des historischen Datums ändert das nicht das Geringste.
+++ +++ +++ +++
In der Nacht vom 7. zum 8. November beschmierten Nazis die erst im Jahre 2001 wieder eröffnete Synagoge mit antisemitischen Parolen und zwei Hakenkreuzen mit einer Breite von neun Metern.
Die vorherige Synagoge wurde am 9. November 1938 von SA und SS angezündet und die Feuerwehr am Löschen gehindert. Lediglich ein Davidstern eines Nebenturms der alten Synagoge wurde von einem Feuerwehrmann gerettet und ziert heute das Oberlicht des Eingangstores der neuen Synagoge. Das war der vorläufige Höhepunkt einer ganzen Reihe von Schikanen gegen die jüdische Bevölkerung, die letztendlich in der Vernichtung eines Großteils der Jüdinnen und Juden in Europa gipfelte. Von knapp 5000 Jüdinnen und Juden vor der Machtergreifung der Nazis wurden nach 1945 nur noch 70 in Dresden gezählt. Heute ist die Zahl der Mitglieder der jüdischen Gemeinde vor allem durch Zuzüge aus Osteuropa wieder auf etwa 700 angewachsen.
Diese antisemitischen Schmierereien sind nicht nur eine ungeheure Provokation, sondern ein direkter Angriff ganz in der Tradition des Dritten Reiches auf die jüdische Bevölkerung in Dresden. Besonders im Zusammenhang mit dem traurigen Jubiläum der Reichspogromnacht am Montag vor 71 Jahren sind diese deutschen Zustände für uns nicht hinnehmbar.
Gerade deswegen ist es umso wichtiger mit einer kraftvollen antifaschistischen Demonstration am 9.11. ein Signal zu setzen, dass so etwas von uns heutzutage nicht widerspruchs- und widerstandslos hingenommen wird.
Antifaschistische Erinnerungsdemo zum 9. November
Der 9. November, ein Grund zum feiern?
Wir wollen mit dieser Demonstration am 9. November 2009 an die Opfer der Novemberpogrome von 1938 erinnern. Wir wollen daran erinnern, das an diesem Tag neben Ereignissen wie dem „Mauerfall“ sowie der Ausrufung der Republik (zweimal), mehr als einmal die Unmenschlichkeit der Nationalsozialisten offensiv zu Tage trat. Nachdem die deutschen Sicherheitsorgane während des Hitler-Ludendorff-Putsches 1923 noch größtenteils auf Seiten der Republik standen, nahmen sie 1938 aktiv an der Vorbereitung und Durchführung der Novemberpogrome teil.
Während dieser Pogrome starben ca. 1 300 Menschen. Es wurden mehr als 1 000 jüdische Gotteshäuser niedergebrannt und über 8 000 Wohnungen und Geschäftshäuser zerstört. Deklariert wurde das ganze als angeblicher „spontaner Volkszorn“, tatsächlich war es die erste Etappe der systematischen Vernichtung der Juden in ganz Nazideutschland und im später besetzten Europa.
Auch in Dresden wurde die Synagoge in Brand gesteckt, sowie mehrere Geschäfte und Wohnhäuser der jüdischen Bevölkerung zerstört.
Auch heute werden wieder Menschen aufgrund ihrer Abstammung, Religion, Hautfarbe sowie sexueller Identität verfolgt und diskriminiert. Deswegen ist es wichtig nicht nur an die Vergangenheit zu erinnern, sondern sich stets denen in den Weg zu stellen, die diese Vergangenheit leugnen und verdrehen!
Der CDU-geführten Regierung der Stadt Dresden ist es heute allerdings wichtiger, zu feiern, als den Opfern des Nationalsozialismus die ihnen zustehende Aufmerksamkeit zu widmen und ihre sparsame Gedenkstättenpolitik zu überdenken. Offenbar scheint es wichtiger, am 13. Februar still und unreflektiert der Bombardierung Dresdens zu gedenken und nebenbei Neonazis die halbe Stadt zur Verfügung zu stellen und sie ungehindert deren menschenverachtende Ideologie verbreiten zu lassen, die in der Vergangenheit überhaupt erst zu diesen Ereignissen geführt hat. Wenn die systematische Ermordung von 6 Millionen jüdischen Menschen mit dem selbst verschuldeten Bombenangriff auf Dresden gleichgesetzt wird, so ist dies ein Schlag ins Gesicht der Toten und auch der Überlebenden.
Wir wollen sowohl am 9. November 2009, als auch am 13. Februar 2010 laut und entschlossen dafür demonstrieren, dass sich die Geschichte des NS nie wiederholt.
Treffpunkt: Dresden, 9. November, 18:00 Uhr, vorm Rathaus (Nähe Pirnaischer Platz)
Dies ist die erste explizit antifaschistische Demonstration an einem 9. November in Dresden.
Damit soll an diesem Tag jenseits von stadtoffiziellen Ritualen an die Geschichte des NS erinnert werden und so das Gedenken auf eine breitere Basis gestellt werden.
AK Antifa Dresden
junge welt: Antifaschistisches Bündnis berät über Strategien gegen rechten Großaufmarsch
Die junge welt druckte gestern ein Interview mit dem No pasarán-Bündnis zur Aktionskonferenz am kommenden Wochenende in Dresden. Continue reading
Erfolg mit Nebenwirkung – Nachbetrachtung Naziaufmarsch 17.10. Leipzig
Am 17.10.2009 wollten Nazis zum wiederholten Mal in Leipzig aufmarschieren, was sie dann vor Ort nicht durchgeführen konnten. Gegen den Aufmarsch hatte sich breiter Protest formiert, mit direkten Sitzblockaden um den Sammelplatz der Nazis. Entscheidend für den Ausgang des Tages war aber vor allem der Umgang der Polizei mit GegendemonstrantInnen und Nazis.
Nachdem aus diesem Anlass bereits auf Indymedia Vergleiche zwischen den Polizeieinsätzen bei Naziaufmärschen in Berlin, Leipzig und Dresden gezogen wurden, erschien in der Leipziger Wochenzeitung „Weiter“ ein Artikel in dem sich trotz des Erfolgs auch kritisch mit dem Polizeieinsatz auseinander gesetzt wird. Darin werden auch Vertreter des Aktionsnetzwerk Jena zitiert, die berechtigterweise darauf hinweisen, dass die Polizei in ähnlicher Weise gegen AntifaschistInnen am 13. Februar 2009 in Dresden vorgegangen ist.
Replik auf einen Diskussionsartikel im AIB
Die Debatte um die Bewertung der Ausrichtung der beiden Antifa-Vorbereitungsbündnisse für den 13. Februar hat bereits begonnen. Wir dokumentieren einen Indymediabeitrag der eine Reaktion auf einen Diskussionsartikel im AIB darstellt. Continue reading
Soliparty für No pasarán! in Dresden
Update: Vielen Dank Leute, für die sehr gute Besuchung der Soliparty! Es hat Spaß gemacht und eine Menge Spenden eingebracht.
Не Пройти
Es geht wieder los – No pasarán! 2010
Die Saison hat bereits begonnen, der erste Schnee ist gefallen und viel Arbeit liegt noch vor uns. Spaß, Spiel und Entspannung dürfen aber nicht zu kurz kommen, und deshalb laden wir euch am 24.10. ins U-Boot (Bautzenerstr. 75) um mit uns zu feiern, tanzen und abzuchillen. Die Erlöse kommen der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 zu Gute.
DJs
Kopfkasper (dark psy/goa)
Sebastian Feys (Techno secret-island)
+ Special Guest (Music from Outa Space und Hardtek)
umstrittenes Denkmal an den 13. Februar 1945: „Zweimal auferstanden“
Ein neues Denkmal soll entstehen, das an den 13. Februar 1945 aber auch an die Wende erinnert. Die abstrakte Kunst ist nicht nur wegen ihres häßlichen Aussehens umstritten – die Frage ist auch, ob diese Art des Erinnerns überhaupt gewünscht ist. Zeitungsartikel und vor allem zahlreiche Leserbriefe geben die durchwachsene Stimmung dazu wieder.
Der angedachte Standplatz neben der Semperoper ist ebenfalls umstritten. Wenn das Denkmal dort steht, soll auch ein Gedenkweg an den 13. Februar 1945 vorbeiführen, der von der Synagoge zur Frauenkirche führt.
Erklärung des Arbeitskreises „Mythos Dresden“ zum Vorschlag eines Denkmals „Zweimal auferstanden“ in Dresden
Im August diesen Jahres gründete sich der Arbeitskreis „Mythos Dresden“ mit dem Ziel, in das Gedenken am 13. Februar hineinzuwirken. Mit der heutigen Erklärung zur aktuell in der Sächsischen Zeitung losgetretenen Debatte um einen neuen Gedenkort, äußert sich der Arbeitskreis erstmals in der Öffentlichkeit.
Wir dokumentieren die Erklärung des Arbeitskreis „Mythos Dresden“. Zeitungsartikel und Leserbriefe zur Diskussion um den neuen Gedenkort, zeigen dass das Denkmal umstritten ist. Continue reading
Programm der Aktionskonferenz am 6. und 7. November im Gewerkschaftshaus in Dresden
Update: Layoutetes Programm als .pdf 1,1 MB: aktionskonferenz.pdf
Aktionskonferenz
06./07.11.2009
DGB-Haus (Schützenplatz 14), Dresden
Foto: Blick auf das Gewerkschaftshaus vom Bahnhof Mitte
Dresden calling – aktiv werden gegen den Nazi-Aufmarsch im Februar 2010
Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.
Erfreulicherweise ist es 2009 gelungen, mehr Menschen als in den Jahren davor zu Gegenaktivitäten zu mobilisieren. Unerfreulich hingegen ist die Tatsache, dass es keine ausreichende Zusammenarbeit zwischen den antifaschistischen Bündnissen gab. Auch deshalb konnte der Aufmarsch weder be- noch verhindert werden.
Die Erfahrung zeigt, dass spektrenübergreifende Zusammenarbeit ein Mittel ist, um wirksam gegen Nazis vorzugehen. Auf der Aktionskonferenz wollen wir gemeinsam Strategien entwickeln, um den Großaufmarsch der rechten Szene in Dresden zu verhindern.
Die Aktionskonferenz wird veranstaltet vom bundesweiten Bündnis No pasarán!
www.no-pasaran.mobi
Stadt will gemeinsamen Protest gegen Nazis, Sächsische Zeitung hetzt weiter gegen Autonome
Das Rätselraten um den Umgang der Stadt mit dem Naziaufmarsch zum halbrunden Jahrestag der Bombardierung ist zum Teil beendet: Oberbürgermeisterin Orosz kündigt an, den Protest unter ihre Fittiche zu nehmen und so die Spaltung in der Bürgerschaft, die letztes Jahr durch das Gezetere der CDU ausgelöst wurde, zu beenden. Auch wenn in den Zeitungsartikel schon von konkreten Aktionen wie der Menschenkette die Rede ist: Soweit sind die gemeinsamen Planungen des städtischen Bündnisses und der Zivilgesellschaft dann doch noch nicht.
Alexander Schneider hingegen schreibt die verdrehten Tatsachen, die die Sächsische Zeitung schon kurz nach dem 13.2. brachte, weiter fort („Randale überschattet Gedenken“). Die Realität sah anders aus: Nachdem die Polizei mit einem mehrreihigen Spalier, weiträumigen Absperrungen mit Hamburger Gittern auf dem Altmarkt und Wasserwerfern jeglichen Blockadeversuch unterbunden hatte, stoppte die Polizei die Demonstration von No pasarán noch bevor diese ihre Abschlußkundgebung erreicht hatte und zwang sie zur Auflösung. Dies war nur mit einem gewaltsamen Polizeieinsatz aus heiterem Himmel zu machen, und der blieb nicht gänzlich unbeantwortet. Von den 30 verletzten Beamten, die Alexander Schneider im Artikel als Beleg heranzieht, sind jedoch lediglich vier „tätlich angegriffen“ worden, so die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Cornelia Ernst im Sächsischen Landtag. Den eigentlichen Skandal stellte also das Vorgehen der Polizei dar, wie auch der gewalttätige Einsatz am späten Nachmittag an der Synagoge zeigt, der von der Sächsischen Zeitung nach wie vor ignoriert wird.
Soliparty für die AsylbewerberInnen in Oppach am 10.10. in Dresden
Nach wie vor werden in Sachsen Asylbewerber zentral in Heimen untergebracht. Diese liegen meist irgendwo in der Pampa, damit die autochthone Bevölkerung weitgehend ungestört unter sich bleiben kann. Da in der Regel auch Gebäude und Komplexe genutzt werden, die sonst niemand mehr will und die Menschen dank der Residenzpflicht quasi eingesperrt sind, kann von menschenwürdigen Unterbringungen kaum die Rede sein. Zusätzlich sind die Heime und die Heimbewohner dem weitverbreitetem Rassismus der ansässigen Bevölkerung ausgesetzt, was oft in Übergriffen von Nazis gipfelt, die sich oft der mehr oder weniger offenen Zustimmung eines Teil der Bevölkerung sicher sein können.
Eines dieser Heime befindet sich im ostsächsischen Oppach in der Oberlausitz. Zu DDR-Zeiten eher berühmt für die dort produzierte "Orangenperle", machte der Ort im letzten Jahr durch einen Angriff mit Molotovcocktails in der Nacht vom 12. auf den 13. September auf das Asylbewerberheim Schlagzeilen. Nachdem die NPD Löbau-Zittau in einer Stellungnahme noch suggerieren wollte, dass es sich angeblich um interne Auseinandersetzungen von Ausländern handeln würde, konnte die Polizei die einschlägig bekannten Täter bald dingfest machen und an einem rechtsextremen Hintergrund gibt es inzwischen auch gerichtlich keinen Zweifel mehr.
Erste solidarische Unterstützung fand durch eine antifaschistische Spontandemonstration in Oppach am 23. September 2008 statt. Jetzt heißt es den Worten Taten folgen zu lassen. Für in Eigenregie von den Heimbewohnern durchgeführte Renovierungsarbeiten ist dringend noch finanzielle Unterstützung notwendig. Wer dazu beitragen will, kann am Samstag ganz einfach zur Soliparty im U-Boot in der Dresdner Neustadt kommen und das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden.
Sa. 10.10. im U-Boot Bautzner Straße 75 ab 21:00 Uhr
80er & 90er Disse
+Band
Djs
oil (TOtal Konfus)
dancing with myself
pacman
Band
Ole & the orks
Kunstaktion zum 13.2. in Dresden
In den Abendstunden und der Nacht vom 3. zum 4. Oktober fand in Dresden
eine Kunstaktion zum nächsten 13. Februar statt. Eine Hamburger
Künstlergruppe projezierte "Schattenbilder der Vergangenheit" auf die
bekanntesten Dresdner Sehenswürdigkeiten und unterlegte dies mit
Parolen wie "Nie wieder Faschismus". Zahlreiche TouristInnen und
DresdnerInnen zeigten Interesse.