by dresden1302

Diese Woche: Auf die Straßen in Dresden!

Die aktuelle Woche bietet eine Reihe von spannenden Veranstaltungen im
Zusammenhang mit dem 13. Februar in Dresden. Beginnend mit einer
Kundgebung anläßlich des Jahrestages der Befreiung des
Konzentrationslagers in Auschwitz, wird die Aktualität und die
Notwendigkeit antifaschistischen Handelns, gerade vor dem Hintergrund
der momentanen Kriminalisierungswelle besonders deutlich. Highlight
wird auf jeden Fall das öffentliche Probesitzen am Samstag an der
Synagoge, danach Soliparty im AZ Conni – CU on the streets! 

Mittwoch, 27. Januar, 17.30 Uhr, Bahnhof Neustadt
Kundgebung zum Tag der Opfer des Faschismus

Donnerstag, 28. Januar, 16 Uhr
Bündnis Nazifrei – Dresden stellt sich quer
bundesweites öffentliches Plakatieren der beschlagnahmten (neugedruckten) Plakate

Sonnabend, 30. Januar, 14 Uhr, Synagoge
Dresden-Nazifrei und No pasarán
öffentliches Probesitzen

Sonnabend, 30. Januar, 21 Uhr, AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39
Solikonzert für die DemosanitäterInnen und die Rote Hilfe – [polit]punk & noise – Soli für die Ausgaben zum 13. Februar

Sonntag, 31. Januar, 12 Uhr, AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39
Blockadetraining

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In Dresden siegen – Taktikkassiber der jungen Welt wird fortgesetzt

Nachdem uns Commander Shree Stardust nach dem 13./.14. Februar 2009 in sechs Lektionen versucht hat beizubringen, wie man es richtig macht, kommt nun angesichts der aktuellen Entwicklungen eine erste Einschätzung für dieses Jahr. Nach der vernichtenden Kritik wird nun nicht mit Lob gespart und werden reale Erfolgschancen für dieses Jahr ausgemalt. Doch lest selbst.

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by dresden1302

FAIL! Neues sächsisches Versammlungsgesetz hebelt sich selbst aus

Da hat die sächsische Landesregierung alles daran gesetzt, um ein Gesetz durchzupeitschen, was vom Bundesverfassungsgericht sowieso kassiert werden wird, um das eigene krude politische Verhältnis zum 13. Februar, der Vergangenheit und der Versammlungsfreiheit zumindest vorübergehend per Gesetz durchzusetzen und nun das. Man hat vergessen im Gesetz zu regeln, wer als Versammlungsbehörde für die Versammlungsgebote zuständig ist. Da dies aber laut der sächsischen Landesverfassung exakt geregelt sein muss, kann die Stadt Dresden nach dem neuen Gesetz keine Verbote am diesjährigen 13. Februar in den vom Gesetz geschützten Bereichen verlassen. Zumindest kommt sie damit nicht vor den Gerichten durch.

Nicht, dass wir das irgendwie bedauerlich finden, aber ein bißchen Spott und Häme haben sich die sächsische CDU und FDP durchaus verdient.

Anbei der Artikel aus der Printausgabe der heutigen DNN (jetzt vorübergehend auch online) in dem Jura-Professor Jochen Rozek aus Leipzig den Fehler öffentlich gemacht hat.

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sächsisches Versammlungsgesetz verabschiedet und Spontandemonstration in Dresden

Gestern am 20. Januar wurde wie erwartet gegen den Einwand vieler Rechtsexperten ("Lex 13. Februar" verstößt gegen sich selbst) die Änderung des Sächsischen Versammlungsgesetz beschlossen. Demnach dürfen in Teilen der historischen Altstadt und Neustadt keine Aufmärsche mehr von Nazis aber auch von sogenannten "Linksextremisten" mehr stattfinden. Für den 13. Februar ändert sich aber in der Gesamtsituation eigentlich kaum etwas. Der Naziaufmarsch kann prinzipiell stattfinden. Vor dem Landtag fand währendessen eine Protestkundgebung mit mehr als 50 Teilnehmern statt.

Am Abend gab es noch eine Spontandemonstration wegen der Razzien am Vortag in Dresden und Berlin wegen dem Blockadeaufruf von Dresden-Nazifrei.

Einen Bericht vom Tag gibt es bei alternative Dresden News.

Anbei ein weiterer Bericht vom Tag und der Flyer der in einer Auflage von 1000 Stück verteilt wurde.
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Razzien in Dresden und Berlin

Heute gegen 14:00 Uhr kamen Beamte des Landeskriminalamt Sachsen und der Dresdner Staatsanwaltschaft in die Wahlfabrik der Linken in Dresden. Beschlagnahmt wurden im wesentlichen Rechner und mehrere Tausend Plakate der Bündnisse „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ und „No pasaran“. Außerdem wurde in Berlin der Laden „redstuff“ durchsucht und dort ebenfalls Plakate beschlagnahmt.

Begründung ist ein angeblich strafbarer Aufruf nach §111 StGB zur Sprengung einer Versammlung. Dazu will man den Urheber des Aufrufs vom Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ und der Plakate des Bündnisses ermitteln. Es ist mit weiteren Maßnahmen zu rechnen. Von Seiten der Polizei wurde gegenüber von Mitarbeitern der Wahlfabrik angekündigt, zu kontrollieren, ob dort wieder Plakate auftauchen.

Trotz der Behauptung der Dresdner Sicherheitsbehörden sind Aufrufe zu friedlichen Sitzblockaden nicht strafbar nach §111 StGB. Dazu gibt es inzwischen eine eindeutige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Verurteilungen sind demzufolge nicht zu erwarten.

Die aktuellen Ermittlungen dienen vermutlich vor allem der Einschüchterung und zur weiteren Diffamierung der geplanten Blockaden. Auf der einen Seite die „gute, friedliche“ Menschenkette der Oberbürgermeisterin und auf der anderen Seite die „bösen, unfriedlichen“ Sitzblockierer. Es liegt jetzt an uns allen, dafür zu sorgen, dass diese Strategie nicht aufgeht!

Blockieren ist unser Recht!

Indymediartikel | Artikel auf addn.me | Artikel in der Sächischen Zeitung | Artikel in der taz | Artikel im Störungsmelder (Zeit online) | Artikel auf Spiegel Online | Pressemitteilung der Roten Hilfe | Presseerklärung der Hedonistischen Internationalen
| Artikel in Neues Deutschland (Kommentar) | Artikel in junge Welt | Kritik an rechtswidrigen Razzien (taz) | Sonderseite der sächsischen Linken

Stellungnahmen: Katja Kipping, Franziska Drohsel, Christian Ströbele

lokale Presse vom 20.1.:
Dresdner Neueste Nachrichten, Dresdner Morgenpost, Sächsische Zeitung
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by dresden1302

Kundgebung zum neuen Versammlungsgesetz

Ort:  Vor dem Landtag
Tag: Mittwoch 20.01.2010
Zeit: 12 Uhr

Die Regierung aus CDU und FDP hat einen Entwurf des Versammlungsgesetzes ausgearbeitet. Dieser soll unter dem Vorwand den Naziaufmarsches am 14. Februar zu verhindern die Versammlungsfreiheit einschränken. Dies ist ein schwerwiegender Einschnitt in ein fundamentales Grundrecht. Es darf nicht sein, dass es Kommunen so leicht gemacht wird eine unbequeme Demonstration zu verhindern.

Hinzu kommt, dass dieses neue Gesetz im Hinblick auf den Naziaufmarsch völlig nutzlos ist. Schon nach der bestehenden Rechtslage wäre es möglich zu verhindern, dass Nazis durch Dresden ziehen.

Ohnehin sind Verbote nicht die richtige Antwort auf Naziaufmärsche, viel eher sollte unser entschlossenes Entgegentreten diese verhindern.

Das Gesetz soll trotz verfassungsrechtlicher Bedenken am Mittwoch, dem 20.01.2010 verabschiedet werden.
Lasst uns an diesem Tag um 12 Uhr vor dem Landtag versammeln, solange wir es noch dürfen!

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zweites Mobivideo 13.02.2010

Vom Bündnis No pasarán ist jetzt das zweite Mobilisierungsvideo veröffentlicht worden. Dieses Mal liegt der Schwerpunkt auf der Vermittlung des Konzepts von "No pasarán" und "Nazifrei – Dresden stellt sich quer".

http://www.youtube.com/watch?v=6FbUlX-LWBE

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Kundgebung zum Tag der Opfer des Faschismus am 27.1.2010 in Dresden

Nach dem 9. November steht der nächste Termin an, der im Zeichen des Nachdenkens und Erinnerns an den Nationalsozialismus steht – der Tag der Opfer des Faschismus am 27. Januar. Auch an diesem Tag gibt es ein offizielles Gedenken in der Stadt, und auch hier will der AK Antifa mit einer eigenen Aktion Akzente setzen.
Das Erinnern an die Geschichte, z.B. an die Deportationen am Bahnhof Neustadt, soll mit aktuellen Bezügen zum 13. Februar und zur Naziszene in Dresden verbunden werden.
Kommt daher zur Kundgebung um 17.30 Uhr am Bahnhof Neustadt!
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Dresdens Untergang 1945 – Warum gerade bei uns?

Die aktuelle Kampagne des VVN-BdA gegen den Naziaufmarsch in Dresden findet ihre Fortsetzung in zwei Artikeln in der aktuellen Ausgabe der „antifa„. Im ersten Artikel entlarvt der Historiker Kurt Pätzold beispielhaft eine verbreitete Scheinheiligkeit und Selbstgerechtigkeit im Umgang mit der Bombardierung in Dresden. Im zweiten Artikel beleuchtet der stellvertretende Vorsitzende der Linken im sächsischen Landtag Klaus Bartl den Anteil der Sächsischen Landesregierung bei der Etablierung der Großaufmärsche der Nazis zum 13. Februar in Dresden.

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öffentliches Probesitzen am 30.1. und Blockadetraining am 31.1. in Dresden

öffentliches Probesitzen am 30.1.2010 an der SynagogeEin Wochenende lang wird geprobt für den 13.2.:

Am Sonnabend, den 30. Januar, Jahrestag der Machtübernahme Hitlers, veranstalten das Dresden-Nazifrei-Bündnis und der AK Antifa ein öffentliches Probesitzen um 14 Uhr an der Synagoge (Tzschirnerplatz/Am Hasenberg). TrainerInnen von „Skills for Action“, die sich speziell für den 13. Februar in Dresden vorbereitet haben, werden dabei sein.

Am Sonntag, den 31. Januar geht es dann 12 Uhr drinnen im warmen AZ Conni weiter (Rudolf-Leonhard-Str. 39). Die Rote Hilfe informiert über die rechtliche Situation, die Demosanis geben Tipps und anschließend wird noch einmal im Warmen weitergeübt, wie es sich am Besten blockiert. Das Ganze findet nach dem altbewährten Rezept der vergangenen Jahre statt, also inclusive sportlicher Einlagen und wer „Pech“ hat, muss aus der Blockade direkt zum „Verhörtraining“.

Hier findet ihr die Flyer für die beiden Veranstaltungen: Continue reading →

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Heiße Mobiphase gestartet: neue Websiten und hunderte Erstunterstützer für Blockaden

Die bundesweite Antifamobilisierung ist aus den Startlöchern geschossen; das "Dresden-Nazifrei"-Blockadebündnis macht mit den Erstunterzeichnern des Blockadeaufrufs in der Tagespresse weithin von sich reden und ein weiteres Dresdner Bündnis will dem Nazigroßaufmarsch in Hör- und Sichtweite auf die Pelle rücken. Hier findet ihr Links zu den entsprechenden neuen Websiten und einige der Presseartikel über das "Dresden-Nazifrei"-Bündnis. Continue reading →

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No pasarán Infoveranstaltungen zum 13.02.2010

Die Infoveranstaltung von No pasarán zum 13. Februar 2010 ist fertig und informiert über die Hintergründe des Nazigroßaufmarschs, die aktuelle Lage in Dresden und das Konzept Massenblockaden. Herunterladen könnt ihr sie demnächst von der No pasarán-Bündniswebsite. Diese Website erschien zum Jahreswechsel übrigens im neuen, endgültigen Layout.

Hier findet ihr die Termine (Stand 26.01.) der Veranstaltungen, momentan in Bad Oldesloe, Berlin, Bonn, Dortmund, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Freiburg, Glauchau, Görlitz, Greifswald, Hamburg, Hannover, Hildesheim, Jena, Kiel, Köln, Leipzig, Löbau, Lübeck, Lüneburg, Magdeburg, Marburg, Münster, Osnabrück, Pirna, Remscheid, Rostock, Schopfheim, Strausberg, Weimar, Wiesbaden, Wismar, Wolfsburg, Wuppertal und Zittau.

Aufgrund der Fülle der Veranstaltungen verweisen wir darauf, dass eine weitaus vollständigere Liste bei no-pasaran.mobi zu finden ist.

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Dresdner Blockade-Quiz und Kampagne des VVN-BdA „Nazi-Aufmärsche blockieren ist unser Recht“

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat im November eine Kampagne unter dem Motto: "Ob Dresden, Dortmund oder anderswo: Nazi-Aufmärsche blockieren ist unser Recht" gestartet. Dazu gibt es einen Klappflyer (dresdenklappflyer.pdf), Plakate und einen Blockade-Aufruf für den 13. Februar 2010 in Dresden.

Nun gibt es auch ein Dresden-Quiz zur Blockade. Hier ist Faktenwissen rund um den Naziaufmarsch am 13. Februar gefragt, viel Erfolg!
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Stickercontest bei Disgusted Youth Mailorder zum 13. Februar in Dresden

+++ update 2.1. +++

Der Contest ist zu Sylvester beendet worden, und es gibt gleich zwei Gewinner! Beide Favoriten-Motive werden damit gedruckt.

+++ update 30.12. +++

Mittlerweile zeichnet sich ein dritter Platz beim Stickercontest ab: "History", der im Weiteren zu sehen ist. Außer Konkurrenz aber dennoch irgendwo hübsch sei noch ein weiteres Motiv dokumentiert: "Pinke Schnörkel".

+++ +++ +++ +++


Black Splatter, Motiv aus dem Disgusted Youth Mailorder Stickercontest für den 13. Februar in DresdenJetzt noch schnell mitmachen und mitvoten beim Stickercontest "Kein Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden"! Der Gewinner bekommt 2.000 Sticker und für No pasarán werden auch welche mitgedruckt und geliefert.

Herzlichen Dank dafür an unsere Unterstützer vom Disgusted Youth Mailorder!

Die momentanen Favoriten beim Contest:

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Rote Bergsteiger & Gegen Hitler und Henlein

Anlässlich der besinnlichen Zeit – oft Gelegenheit sich mal wieder ein gutes Buch zu gönnen – stellen wir zwei Bücher vor, die Einblicke in das antifaschistisches Wirken und den Widerstand gegen die Nazis in den deutschsprachigen Gebieten bis 1945 diesseits und jenseits der deutsch-tschechoslowakischen Staatsgrenze geben.

In der Broschüre des Akubiz aus Pirna Rote Bergsteiger – Unterwegs auf ihren Spuren im Elbsandsteingebirge liegt der Schwerpunkt auf der illegalen Grenzarbeit in der Sächsischen und Böhmischen Schweiz, während das Buch von Lorenz Knorr Gegen Hitler und Henlein den antifaschistischen Widerstand unter der deutschsprachigen Arbeiterjugend in Westböhmen aus eigenem Erleben des Autors in der Zeit vor und nach der Annektierung der deutschsprachigen Gebiete der ČSR bis zur Aussiedlung fast aller Deutschen nach dem 2. Weltkrieg beschreibt.

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Bündnisaufruf zu den Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden

Am Ort der Geschichte

Entschlossen entgegenstellen – gemeinsam blockieren!

Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu auf, am 13. Februar dem Naziaufmarsch in Dresden entschlossen entgegenzutreten und ihn gemeinsam zu blockieren!
In dem bundesweiten Bündnis No pasarán! haben sich verschiedene linke und antifaschistische Gruppen zusammengeschlossen, um dem jährlich stattfindenden Nazigroßaufmarsch endlich ein Ende zu bereiten.

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