Dresden kontert mit neuem Denkmal

Helma Orosz ist zurück von der Ausstellungseröffnung „Under Attack“, welche die Folgen von Bombardierungen im Alltag der Menschen von London, Coventry und Dresden dokumentieren soll. Während der Londoner Oberbürgermeister gute Ausreden vorweisen konnte, um mit nicht ihr über das geplante Denkmal zu Ehren der britischen Bomberpiloten diskutieren zu müssen, wies der Lord Mayor von Coventry jegliche Kritik aus Dresden am Denkmalplan zurück. In der britischen Presse wird das Thema mittlerweile heiß diskutiert, und viele Briten verbitten sich die Einmischung aus Deutschland.

In Dresden kann man so etwas natürlich nicht auf sich sitzen lassen, und so verkündete man jetzt die Installierung einer schon länger geplanten und fertigen Trauerskulptur auf dem Dresdner Heidefriedhof für den 19. September. Auf dem Dresdner Heidefriedhof findet jedes Jahr am 13. Februar der offizielle Gedenkakt mit Kranzniederlegung an der Gedenkstätte für die Opfer der Bombardierung statt. Bei dem in Bronze gegossenen weinenden Mädchen handele es sich, laut Peter Ufer von der Sächsischen Zeitung, im Gegensatz zum Ehrenhain für die Bomberpiloten um ein neues Zeichen der Versöhnung. Wie die reine Trauer um sich selbst irgendeinen Beitrag zu einer Versöhnung liefern soll, bleibt sein Geheimnis.

Ihr Leben war Kampf gegen Faschismus

Kleiner Ehrenhain im Heidefriedhof

Interessant und bestürzend ist dabei der Sprachgebrauch in der Sächsischen Zeitung bezüglich des Heidefriedhofs. Dort heißt es „Das Mädchen soll in Blickbeziehung zum Ehrenhain stehen, wo der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht wird.“ Nun gibt es auf dem Dresdner Heidefriedhof tatsächlich zwei Ehrenhaine, beide wurden jedoch explizit den Opfern des Faschismus gewidmet. In der Sächsischen Zeitung schreckt man also im Zuge der antiextremistischen Gleichmacherei von Nazis und Linken nicht mal mehr vor antifaschistischen Widerstandskämpfern und italienischen Zwangsarbeitern zurück.

Wie ein Lichtblick wirkt dagegen ein Artikel im Kulturteil der Sächsischen Zeitung, in dem ein Buchautor unter anderem zum Thema 13. Februar anmahnt die Vergangenheit ruhen zulassen. Demnach hätte man in Dresden viel eher einen Schlußstrich unter die Vergangenheit ziehen sollen, wie es z.B. in Hamburg, das ebenfalls im Zweiten Weltkrieg schwere Luftangriffe erlebt hatte, gemacht wurde. Dann würde es viele der heutigen Probleme in dem Zusammenhang nicht geben. Womöglich hat der Autor damit recht, allerdings kommt das etwas naiv daher. Es war in Hamburg viel einfacher einen Schlußstrich zu ziehen, da es keine Mythen- und Legendenbildung wie um die Luftangriffe um Dresden gegeben hatte. Das fing bei Goebbels an, der in der Berichterstattung die Schäden in Hamburg damals noch eher nach unten korrigierte um Panik in der Bevölkerung zu vermeiden und endet bei der Tatsache, dass Hamburg im Westen lag, und die Bombardierungen nicht zum Bestandteil antiwestlicher Propaganda wurden, wie das mit dem in der DDR gelegenen Dresden zeitweise geschah, um vor allem gegen die Amerikaner Stimmung zu machen. Völlig richtig ist dagegen, dass man Auschwitz nicht mit Dresden aufrechnen kann. Bleibt zu hoffen, dass das auch in Dresden mal ernst genommen wird.

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Orosz „not amused“

Die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) weilt zur Zeit in London, um am 6.9.2010 die Ausstellung „Under Attack“ im britischen „Transport Museum“ zu eröffnen. Die Ausstellung soll die Folgen der Luftangriffe für den Alltag der Menschen in Coventry, London und Dresden dokumentieren. Warum hier ausgerechnet Dresden ausgewählt wurde, lässt sich nur mit dem nach wie vor in der Welt überhöhten Symbol für den Bombenkrieg im Zweiten Weltkrieg erklären. So wird anschaulich vorgeführt, wie sich die Goebbelsche Propaganda nach wie vor in der Welt reproduziert. Die Menschen in den Städten des Ruhrgebiets oder Berlin, die gefühlt jede zweite Nacht im Luftschutzkeller verbracht haben, wo tatsächlich großflächig immer mehr Infrastruktur zerstört wurde, hatten im Alltag sicher viel einschneidendere und längere Erfahrungen mit den Folgen des Luftkriegs gemacht.

Viel aufregender für die lokale und die englische Presse ist aber nach wie vor das geplante Londoner Denkmal an die gefallenen Bomberpiloten. Nachdem Sächsische Zeitung und DNN schon versucht hatten einen Skandal zu beschwören, appellierte die Dresdner Lokalausgabe des Frontblatts des Deutschen Mobs, die BILD, gestern an die OB „Frau Orosz, please say NO!„. Eine Überlebende des 13. Februars nennt das Denkmal in dem Artikel makaber und geschmacklos und redet von Verherrlichung der Bombenangriffe. Holger Zastrow von der Dresdner FDP und Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag faselt von verletzten Dresdner Gefühlen und bezeichnet das Vorhaben als geschmacklos.

Die Sprecherin der Oberbürgermeisterin erklärte dann ebenfalls gestern, „Dieses Denkmal ist aus Dresdner Sicht schwer zu verstehen.“ Was aber wohl eher an der bornierten Ignoranz der Dresdner liegen dürfte. Dazu wird behauptet, dass doch in den letzten 50 Jahren eine gemeinsame Erinnerungs- und Versöhnungkultur mit Großbritannien gelebt worden wäre. Die Zahl 50 beruht vermutlich auf dem 50. Jahrestag der Städtepartnerschaft Dresden-Coventry. Sonst bestand diese Versöhnungs- und Erinnerungskultur eher darin, die Mythen und Legenden zu pflegen, was erst in den letzten Jahren unter anderem durch die Historikerkommission etwas aufgebrochen wurde. Zwar wird am Ende auch erwähnt, dass man den gesellschaftlichen Diskurs in Großbritannien nicht bewerten wolle, widerspricht damit aber letztendlich dem kompletten eigenen statement.

Insgesamt zeigt dieser Vorgang, zum einen wie wenig man sich mit den Intentionen des geplanten Denkmals auseinander gesetzt hat und zum anderen was für eine selbstgerechte „Erinnerungskultur“ in Dresden und Sachsen unter anderem von konservativen Vertretern der Stadt und des Landes gepflegt wird, und wie diese dabei von nahezu allen Abteilungen der lokalen Presse sekundiert werden. Um nochmal klar zu stellen, was der Gegenstand der öffentlichen Ereiferung ist. Es geht um nichts weiter als das Gedenken in England an die Gefallenen eines alliierten Truppenverbandes, der im Zuge der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus von allen britischen Kampfverbänden den höchsten Blutzoll gezahlt hat.

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Denkmal für die Gefallenen des Bomber Commands in England geplant

Im Londoner Green Park ist jetzt ein Memorial für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Bomberpiloten der Royal Airforce (RAF) geplant. Die Verbände des Bomber Commands hatten im Zweiten Weltkrieg von allen britischen Einheiten den höchsten Blutzoll zu zahlen. Mehr als 55 000 von 125 000 Freiwilligen starben im Kampfeinsatz. Angesichts der Brutalität des Krieges, welche sich auch in der Zerstörung deutscher Innenstädte mit Tausenden von toten Zivilisten manifestiert, ist es nachvollziehbar, wenn in England vor allem aus pazifistischer und antimilitaristischer Sicht solche Vorhaben kritisch gesehen werden. Aus antifaschistischer Sicht kommt man natürlich nicht an der Erkenntnis vorbei, dass Nazideutschland damals militärisch besiegt werden musste. Daher ist es selbstverständlich, wenn in den Ländern der Anti-Hitler-Koalition den Männern und Frauen gedacht wird, die dafür ihr Leben gaben.

das geplante Memorial im Londoner Green Park

das geplante Memorial im Londoner Green Park

Für die Sächsische Zeitung scheint es dagegen doch ein Aufreger zu sein. So widmete man dem Thema in der heutigen Ausgabe gleich den zentralen Teil der Titelseite, den Leitartikel und den Hauptartikel im Kulturteil. Zwar behauptet Peter Ufer im Leitartikel, dass das Thema kein Grund für hektische Aufregung ist, die Aufmachung sagt aber etwas ganz anderes. So springt einem auf der Titelseite gleich in großen Lettern „Briten wollen Piloten des 13. Februars ehren“ entgegen und der Leitartikel bekundet in der Überschrift „Der Versöhnung hilft das nicht“. Im Kulturteil ist dann von den „vergessenen Helden“ in Anführungszeichen die Rede. Gleichzeitig wird noch mal die Behauptung kolportiert, dass Dresden wohl am meisten unter den Flächenbombardements der Briten gelitten hätte. Zweifelsohne steht fest, dass der Angriff auf Dresden der schlimmste Einzelangriff auf eine Stadt gewesen ist. Am meisten gelitten hat Dresden jedoch sicher nicht. Vor allem aber ging es den Initiatoren des Denkmals nicht explizit um die Verbände, die Dresden bombardierten. Hier schwingt ganz offensichtlich immer noch die Überhöhung Dresdens im Bombenkrieg infolge der Goebbelschen Propaganda mit. Motivation des Denkmals war die Ehrung der Gefallenen in der sogenannten „Battle of Britain“. Diese wurde mangels Alternativen vor allem in der Luft ausgetragen. Dabei waren es die Deutschen die als Erste, wie in Rotterdam, Coventry und London geschehen, auch zivile Ziele angriffen. Dass Nazideutschland den Krieg verlor und damit der Krieg irgendwann auf Deutschland zurückschlug, kann man den Gegnern Nazideutschlands schwerlich vorwerfen.

Wie dieses Denkmal irgendeine Versöhnung tangieren sollte, bleibt das Geheimnis von Kommentator Peter Ufer. Wenn sich jemand um Versöhnung bemühen sollte, dann sicher nicht die ehemaligen militärischen Gegner Nazideutschlands. Noch lächerlicher wird das Ganze, wenn man sich vor Augen hält, dass in Deutschland inzwischen in jedem zweiten Kaff irgendwelche Kriegerdenkmäler stehen, in denen selbstverständlich auch den Toten des Zweiten Weltkriegs gedacht werden. Erst letztens berichtete die Sächsische Zeitung über so ein Denkmal in Rennersdorf-Neudörfel. Dass 1985 ein deutscher Bundeskanzler in Bitburg öffentlich den Angehörigen der Waffen-SS gedachte, hebt einen Peter Ufer genauso wenig an, wie das alljährliche Kriegsverbrechertreffen im bayrischen Mittenwald. Für jemanden der in Nazis vor allem ein extremistisches Imageproblem für die Stadt sieht, ist das aber auch nicht wirklich verwunderlich.

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Dummdreiste Hetze der Sächsischen Zeitung gegen Links

Wer heute morgen nicht sein Frühstück gleich wieder heraus befördern wollte, durfte nicht die Sächsische Zeitung in die Hand nehmen. Als Reaktion auf die zwei Brandanschläge auf linke Wohnhäuser und den Brandanschlag auf die jüdische Begräbnishalle, versucht die Sächsische Zeitung die Geschehnisse nun im Zeichen der sächsischen Antiextremismusideologie zu deuten und veröffentlichte eine Statistik über rechte und linke Straftaten in Dresden. Dabei kommt sie zu dem Schluss, dass „Linke Täter aber tendenziell gewaltbereiter“ sind. Unter dem Titel „Dresden darf kein Kampfplatz werden“ wird dann auch folgerichtig in einem Kommentar vor Verharmlosung von Linken gewarnt, während gleichzeitig die Nazis verharmlost werden, und zu einem Zusammenstehen der Bürgerschaft gegen die Extremisten von rechts und links aufgefordert wird.

Wie kommt der Schreiberling der Sächsischen Zeitung Denni Klein zu solchen Erkenntnissen?

Zunächst einmal scheint man bei der Sächsischen Zeitung nicht zwischen Angriffen auf Leib und Leben und Sachbeschädigungen und Rangeleien mit schwer bewaffneten und gepanzerten Polizisten unterscheiden zu können. Letztere fangen dabei oft selbst gewalttätige Auseinandersetzungen an. Allein hier wird schon die Feststellung „Linke Täter sind aber tendenziell gewaltätiger“ Lügen gestraft.

Weiter beruhen diese Erkenntnisse offenbar auf Statistiken der Polizei über politische Straftaten von 2000 bis 2009 in Dresden. Dort ist für 2009 mit 54 „Gewaltstraftaten“ ein starker Anstieg von „linken Gewalttaten“ vermerkt, dem lediglich 16 Gewalttaten des rechtsextremen Lagers gegenüberstehen würden. Dazu muss man wissen, dass die Polizei allein am 14. Februar 2009 70 – 80 Menschen fest genommen hatte. Dies geschah bei Auseinandersetzungen mit der Polizei nachdem diese erst die Demonstration des No-pasarán-Bündnis kurz vor der Abschlusskundgebung angriff (siehe Bericht auf indymedia und Zusammenfassung des Polizeieinsatzes auf addn.me) und später etwa 500 Menschen vor der Synagoge willkürlich mit brutaler Gewalt über die Carolabrücke in die Arme ihrer prügelwütigen Kollegen trieb (siehe Dokumentation der Polizeiübergriffe an der Synagoge und Carolabrücke). Gleichzeitig konnten Nazis ungehindert Journalisten und Passanten angreifen, viele derartige Übergriffe werden dementsprechend auch nicht in der polizeilichen Statistik geführt. Diese Wahrnehmung des Verhaltens der Polizei wird auch von Aussteigern aus der Naziszene bestätigt. Dass das polizeiliche Vorgehen mit politischer Rückendeckung von ganz oben erfolgte, zeigen die Rechtfertigungen des Innenministers in der Presse und das folgenlose parlamentarische Nachspiel.

Auch für dieses Jahr wird von 21 Gegnern des Naziaufmarsches am 13. Februar berichtet, die wegen Körperverletzung, Landsfriedensbruch und Widerstand in Gewahrsam genommen wurden. Während die Nazis ungestraft den Ausbruch aus ihrer Kundgebung am Bahnhof mit Flaschen und Steinen proben durften, wurden unter anderem Sitzblockaden vor der Schauburg mit Wasserwerfern und Polizeiknüppeln angegriffen. Dass es dabei laut Sächsischer Zeitung nur 15 Verletzte gegeben haben soll, ist als ziemlich unwahrscheinlich anzusehen, wenn nicht gar eine dreiste Lüge. Allein die autonomen Santitätsdienste berichteten, dass sie etwa 100 Personen behandeln mussten, dazu kommen noch die offiziellen Sanitäter und die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen. Die Nazis wiederum haben vor und nach dem 13. Februar 2010 etliche Angriffe gegen Personen und Einrichtungen verübt, darunter bereits Angriffe auf die beiden linken Wohnhäuser (1, 2), die auch jetzt wieder das Ziel von Brandanschlägen wurden. Sowohl diese Angriffe als auch die Sachbeschädigungen in Pirna in der Folge tauchen selbstverständlich nicht in den Statistiken der Sächsischen Zeitung auf.

Die beiden betrunkenen Idioten die dabei erwischt wurden, ein Betonmesser zur Erinnerung an den Mord an Marwa El-Sherbini umzustoßen, dürfen natürlich in der Aufzählung „linker Straftaten“ nicht fehlen, während die vorher stattgefundene organisierte Zerstörung der Betonmesser seitdem offenbar unbeachtet bleibt. Auch die Spontandemonstration letzte Woche gegen den Naziterror in Dresden und Sachsen blieb zwar friedlich, sorgt aber durch Ermittlungen wegen Widerstandes, Beleidigungen und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz für einen Anstieg „linker Straftaten“ in den Statistiken. Dem gegenüber steht exemplarisch ein Vorfall auf dem Hechtfest am letzten Wochenende. Dort wurde ein junger Mann von mehreren Nazis verprügelt, die danach in einem Auto mit Kennzeichen des Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge davon fuhren. Die Dresdner Bevölkerung in Form der restlichen Festbesucher handelte dem Credo der sächsischen Zeitung entsprechend und demonstrierte ihre Ablehnung gegenüber „Extremisten von beiden Seiten“, indem sie nicht eingriff. Ein Fall der sicherlich nicht in einer Polizeistatistik auftauchen wird und damit für die Sächsische Zeitung wieder beweisen wird, dass „linke Täter aber tendenziell gewaltbereiter sind“.

Ob es sich hierbei einfach um schlechten Journalismus handelt oder die Sächsische Zeitung versucht so die Richtung für den nächsten 13. Februar vorzugeben, bleibt offen. Wahrscheinlich ist eine Mischung aus beidem.

weitere Beiträge zum Thema:

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Sachsenspiegel zu Brandanschläge und Demonstration

Im Sachsenspiegel vom 27.08.2010 gab es einen Beitrag zu den Brandanschlägen in Dresden und der folgenden Demonstration in Dresden. Auch der lokale Polizeisprecher kommt zu Wort und hat erst mal nichts Besseres zu tun, als zum wiederholten Male darüber zu lamentieren, dass sie keine Extraeinladung zur Demonstration erhalten haben.

Sachsenspiegel auf Youtube

Zweiter Brandanschlag auf Wohnhaus in Dresden

Schon wieder Lebensgefahr durch einen Brandsatz in einem linken Hausprojekt, diesmal in Dresden-Pieschen. Nachdem in der Nacht zum 19.8. in Dresden-Löbtau ein Brand in der „Praxis“ gelegt worden war, flog heute, am 24.8. am frühen Morgen ein Molotow-Cocktail in ein Zimmer in der Robert-Matzke-Straße. Nur durch Zufall zündete der Brandsatz nicht richtig und konnte gelöscht werden.

Beispielhaft für die Stimmung in der rechten Szene ist das Spiel zwischen Post SV Dresden aus Cotta (Nachbarbezirk von Löbtau) und dem Dresdner Sportclub. Dabei kam es zu einem Überfall von Fans aus dem Umfeld von Dynamo Dresden und Post SV auf Fans vom DSC. Während des Spiels war auch der Brandanschlag in Löbtau auch Thema. Den DSClern wurde entgegen gehalten „…‘Scheiß Antifa‘ garniert mit einem Hinweis auf den mitte der Woche statt gefundenen Brandanschlag in Löbtau und der Frage, ob wir daraus nichts gelernt hätten…“.
via anarchiadd.blogsport.de

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Klage gegen neues Versammlungsgesetz

Die Opposition im Sächsischen Landtag hat jetzt geschlossen (Grüne, Linke, SPD) eine Klage gegen das neue Versammlungsgesetz eingereicht. Der Gesetzentwurf war von Anfang an von provinziellem Dilletantismus geprägt und fiel auch bei den meisten Rechtsexperten folgerichtig durch (Anhörung im Landtag, Gesetz hebelt sich selbst aus).  Neben der ins Gesetz gemeißelten Gleichsetzung von rechts und links offenbarte sich hier gleichzeitig das Unvermögen der konservativen Parteien CDU und FDP in Sachsen, sich öffentlich inhaltlich mit dem 13. Februar auseinanderzusetzen. Ob man die Debatte scheut wie der Teufel das Weihwasser, weil man aus Inkompetenz nicht in der Lage ist, eine Position abseits der Position der Neonazis und Revanchisten zu entwickeln oder weil große Teile des konservativen Lagers insgeheim deren Positionen teilen, mag der Betrachter selbst entscheiden.

Der Wadenbeißer von der Dresdner CDU Lars Rohwer (Abgeordneter im Landtag) entblödet sich auch dieses Mal (zur Erinnerung an seine Rolle in der Vergangenheit, sei dieser Artikel empfohlen) wieder nicht, seine Mär von einer  Erinnerungskultur in Dresden rauszukramen, die von einem Linksblock bedroht wäre, und bestätigt mit seiner dummdreisten Aussage Johannes Lichdi (Landtagsabgeordneter der Grünen), der genau das kritisierte, nämlich das mit dem Gesetz eine Form des Gedenkens vorgeschrieben werden soll.

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Marwa-Mahnmal-Attackierer behaupten sie wären links

+++ Update 6.8.: Auch wenn es jetzt alle lokalen Medien und sogar Christian Demuth von Bürger.Courage behaupten, weil sie es von der Polizei abschreiben, die sich auf die Eigenaussage der Täter beruft: Wer Mahnmale an den antimuslimischen Mord zerstört, ist definitiv nicht links, unabhängig von der Selbstverortung, die auch eine Falschaussage sein kann! +++

Beim erfolgreichen Versuch, eine der Messer-Stelen von Bürger.Courage am Hauptbahnhof erneut umzustoßen, sind zwei Jugendliche gefasst worden, die behaupten, links und dem „alternativen Milieu“ entsprungen zu sein. Daran kann man getrost Zweifel hegen, denn die Argumentation, die sie als Motiv angeben, ist keineswegs links. So behaupten sie, dass Tote im Afghanistan-Konflikt keine solche Beachtung finden würden. Nun sind Linke keineswegs dafür bekannt, rassistische Morde und Kriegstote in einer Rangliste gegeneinander auszuspielen. Mit einer linken Demonstration am 1. Juli war explizit der Zusammenhang des Mordes mit antimuslimischem Rassismus betont worden. Daraus ist zu schließen, dass die Täter entweder pseudolinks sind – oder, was auch nicht ausgeschlossen ist, dass es sich um Nachwuchs der Dresdner Neonazis handelt, die sich nun möglicherweise kaputtlachen, dass es ihre Aussagen 1:1 in die Online-Ausgabe der Sächsischen Zeitung geschafft haben. Denn somit hätten sie zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Die Bürger-Courage Aktion in Gedenken an den antimuslimischen Mord in Dresden diskreditiert – welche in den Tageszeitungen bereits als „umstritten“ bezeichnet wird – und die Linken gleich mit.

Seit dem ersten Jahrestag des Mordes an Marwa El-Sherbini am 1. Juli werden die 18 geplanten Messer-Stelen schrittweise aufgestellt, und seit dem 22. Juli – wenn auch weit weniger schnell – durch Umstoßen wieder zerstört. Die Stele am Hauptbahnhof war erst kurz vorher wieder ersetzt worden, als die zwei Jugendlichen erwischt wurden.
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Aktion gegen antimuslimischen Rassismus nach Beschädigung von Marwa-Mahnmalen

+++ Update  vom 3.8. +++

Am 2. August wurde auch die Messerstele am Jorge-Gomondai-Platz umgestoßen. Das ist der fünfte Standort der 600 Kilogramm schweren Messer-Skulpturen, der von der Serie der Beschädigungen seit dem 22. Juli betroffen ist – das solcherart gezielte Vorgehen ist höchstwahrscheinlich den organisierten Dresdner Neonazis anzulasten. Auch auf der Prager Straße, am Altmarkt, vor dem Rathaus und am Hauptbahnhof wurden die Beton-Messer teils mehrfach umgeworfen, sowie teilweise ihre Beschriftung abmontiert und entwendet.  (siehe Zeitungsartikel unten)
+++ +++ +++

Am 24. Juli wurden mehrere spontane Kundgebungen als Reaktion auf die Beschädigung von Mahnmalen an den antimuslimischen Mord an Marwa El-Sherbini abgehalten. Dazu gibt es hier einen Bericht und Fotos.
Die Serie des organisierten Beschädigens der seit dem 1. Juli 2010 aufgestellten Kunstinstallationen von Bürger.Courage verweist auf gezielte Aktivitäten von Dresdner Neonazis. Dazu finden sich hier auch Zeitungsartikel (ganz unten).
Zum Begriff des antimuslimischen Rassismus siehe den Redebeitrag des AK Antifa auf der Marwa-Gedenkdemo am 1. Juli 2010, dem Jahrestag des Mordes.

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Naziaufmarsch zum 17. Juni in Dresden gestört

Polizei und Ordnungsamt haben in Dresden zu ihrer alten Form zurückgefunden: Der Naziaufmarsch konnte dank ihres Engagements stattfinden. Doch die Nazis können außer dem Ablaufen ihrer Route auch keinen Erfolg verbuchen: Die GegendemonstrantInnen waren trotz kurzfristigen Aufrufs weit mehr und störten die Durchführung der Nazidemo erheblich. Bemerkenswert war dabei die Entschlossenheit und die Teilnahme vieler bürgerlicher GegendemonstrantInnen.

Hier findet ihr Fotos, den Bericht bzw. die Auswertung des AK Antifa Dresden, den Redebeitrag zum 17. Juni 1953 und Artikel der Tagespresse.
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Dresdner Nazis werden frech – Blockaden positiv diskutiert – Protest gegen Nazis am 17. Juni

Die Dresdner Naziszene scheint wieder aufleben zu wollen: seit längerem wurde mal wieder eine Veranstaltung gestört, bei der es indirekt um die Nazis ging – die Diskussion zu Blockaden, bezugnehmend auf den 13. Februar in Dresden. Zum geplanten Naziaufmarsch am 17.6. ist es daher enorm wichtig, Präsenz auf der Straße zu zeigen und die Versuche der Nazis im Keim zu ersticken. Das Kulturbüro Sachsen unterstützt den Protest in einer Erklärung (siehe ganz unten) und die Sächsische Zeitung berichtet darüber (weiter unten). In einem erfrischenden Kommentar zeigt sich ein gewandelter Peter Ufer von der Sächsischen Zeitung gar Blockaden zugeneigt.

Anläßlich des diesjährigen 13. Februars in Dresden wurde noch konstatiert, dass die Dresdner Neonaziszene deutlich an Schwungkraft verloren hat. Wie um das Gegenteil zu beweisen, entfalten die Nazis diese Woche hektische Aktivität.
Am 14.6.2010 störten bekannte Dresdner Nazis die Veranstaltung der SPD mit dem Titel "Blockade. Bürgertugend oder Straftat?". Es kam dabei sowohl zu körperliche Gewalt – duch den langjährigen Kader und Schläger Sven Hagendorf – wie auch die Anwendung der bekannten "Wortergreifungsstrategie" der Nazis. Einen Bericht von der Störung, gibt es bei addn.me unter dem Titel Nazis stören Vortrag am Altmarkt.
Bedenklich ist das bei der Störung zutage getretene spektrenübergreifende und altersübergreifende Zusammenwirken der Dresdner Nazis, wie sie auch bei der geplanten Nazidemo am 17.6. zu sehen ist, da NPD und "Freie" zusammen aufrufen.

Die Diskussionsveranstaltung zu den Blockaden verlief inhaltlich positiv. Herr Professor Vorländer hat sich für Blockaden, bzw. zivilen Ungehorsam als verfassungsimmanent und nicht als klassische Straftat ausgesprochen. Ziviler Ungehorsam könne auch in einer Demokratie rechtssystem-belebend und fortentwickelnd wirken. Merkmale zivilen Ungehorsams sind Gewaltfreiheit, keine prinzipielle Ablehnung von Demokratie oder FDGO, Gerichtetheit lediglich gegen einzelne Rechtsnormen und prinzipielle In-Kauf-Nahme von Strafe. Matthias Kubitz von der Gewerkschaft der Polizei konstatierte, dass bei massenhaftem zivilen Ungehorsam (nach obigen Voraussetzungen) der Polizei die Hände gebunden sind.

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Staatsanwaltschaft will Geldbuße wegen Sitzblockade

Die Dresdner Staatsanwaltschaft will Bußgelder gegen Sitzblockierer verhängen – dafür soll das Verfahren eingestellt werden. Betroffen sind vorrangig prominente Politiker. Linke-Fraktionschef André Hahn soll der erste sein. Er zahlt aber nicht – auch wenn es an die Zivilcourage Pirna gehen soll – sondern läßt es lieber auf einen möglichen Prozess ankommen. So empfiehlt es das Bündnis Dresden-Nazifrei, da die Teilnahme an Sitzblockaden keine Straftat ist. Sollen sie doch versuchen, vor Gericht das Gegenteil beweisen – Avenarius, your turn!

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Historikerkommission stellte Abschlussbericht vor

Gestern abend stellte die Dresdner Historikerkommission ihren Abschlussbericht zu den Untersuchungen um den 13. Februar in Dresden vor. Die Kommission war 2004 vom damaligen Dresdner Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) einberufen worden, um angesichts der grassierenden Legenden um die Bombardierung Dresden am 13./14. Februar das Ganze auf eine wissenschaftlich fundierte Basis zu stellen.

Die Veranstaltung im Festsaal des Dresdner Rathaus vor etwa 200 Zuschauern brachte nicht viel Neues. Das Podium bestehend aus Mitgliedern der Historikerkommission Götz Bergander, Dr. Thomas Widera, Professor Rolf-Dieter Müller (Leiter der Kommission) und Matthias Neutzner sowie dem Kulturbürgermeister Ralf Lunau und Rathaussprecher Kai Schulz bestätigten im Wesentlichen die Ergebnisse des Zwischenberichts von Oktober 2008. Demnach sind 19.000 Bombentote namentlich nachgewiesen, insgesamt wird von maximal 25.000 Bombentoten ausgegangen. Wissenschaftliche Untersuchungen haben ausgeschlossen, dass Menschen im Feuersturm restlos verbrannt wären, ebenso liegen keine Tausende mehr verschüttet unter den Trümmern. Auch konnten Mythen wie eine von Flüchtlingen überfüllte Stadt, wie es noch im kurz vor dem 13. Februar durchgepeitschen neuen sächsischen Versammlungsgesetz heißt, nicht bestätigt werden. Trotz umfangreicher Nachforschungen gibt es nach wie vor keine Anhaltspunkte für die immer wieder erzählten Tieffliegergeschichten und diese werden von der Historikerkommission nahezu ausgeschlossen.

Tumulte unter den Zuschauern angesichts der Dekonstruktion des „singulären“ Ereignisses der Bombardierung hat es diesmal nicht gegeben. Man ist offensichtlich langsam bereit, die historischen Fakten in Dresden anzunehmen. Der Kommentator von der Sächsischen Zeitung Peter Ufer nutzt wieder die Gelegenheit, um die in Sachsen so beliebte Extremismusschiene zu bedienen. Mit den jetzt vorgestellten Fakten wäre eine Basis geschaffen, um die Interpretationen rechter und linker Demagogen nicht mehr zuzulassen. Es ist richtig, dass es auch in der DDR einzelne Politiker gab, die mit überhöhten Totenzahlen den Mythos bedienten, dennoch war es eine erste Historikerkommission der DDR bzw. SED gewesen, die 1946, worauf Peter Ufer auch eigentlich hinweist, die Opferzahl vorgelegt hatte, welche gestern im Wesentlichen bestätigt wurde. Letztendlich hat sich gerade das konservative Lager in Dresden nicht gerade bei der Dekonstruktion der Mythen um die Bombardierung Dresdens hervorgetan. Statt stumpfer, konservativer Propaganda wäre etwas Selbstkritik und das alte Sprichwort „Wer im Glashaus sitzt…“ sicher angebrachter gewesen.

Den Abschlussbericht und weitere Veröffentlichungen der Historikerkommission kann man sich auf der entsprechenden Unterseite der Stadt runterladen und durchlesen.

Anbei noch eine Dokumentation der Lokalpresse zum Thema
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Drohbriefe von Nazis an Unterstützer der Blockaden

Berliner Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregime und der Linkspartei, sowie Mitglieder der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen erhalten nach dem verhinderten Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 Drohbriefe von Nazis, in denen mit Brandanschlägen gedroht wird – sie alle hatten im Vorfeld des 13. Februar die Aufrufe zu Massenblockaden unterschrieben.

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literarischer Bericht in der Süddeutschen: Keinen Raum den Faschisten

Süddeutsche Zeitung, 15. Februar 2010

Keinen Raum den Faschisten

Auf die Straße zu gehen, wenn es nicht erlaubt ist: Wie der Schriftsteller Ingo Schulze am Jahrestag der Zerstörung Dresdens zum Radikalen wurde und den Neonazi-Aufmarsch verhinderte.

Ingo Schulze, geboren 1962 in Dresden, ist ein deutscher Schriftsteller. Zuletzt erschien von ihm der Band „Was wollen wir? Essays, Reden Skizzen“ (Berlin 2009).

Brennende Barrikaden sollen zum 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens den Aufmarsch der Neonazis stoppen. (© Foto: Getty Images)

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Neues Deutschland: Eine Busreise nach Sachsen

Neues Deutschland
15.02.2010 / Inland

Eine Busreise nach Sachsen
Über 10 000 Menschen blockieren in Dresden erstmals den größten Naziaufmarsch Europas

Von Irina Berger, Hendrik Lasch und Jörg Meyer

Menschen aus ganz Deutschland und den Nachbarländern kamen am Samstag nach Dresden. In der Altstadt wurde der Bombenangriffe 1945 gedacht. In der Neustadt verhinderten Tausende den jährlichen Großaufmarsch von Alt- und Neonazis – ein Erlebnisbericht.

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Nazirandale in Gera und Pirna

Auf dem Rückweg von der verhinderten Nazidemo am 13. Februar 2010 in Dresden, stoppten Nazireisegruppen in Pirna und Gera, um ihre Wut herauszulassen. In Pirna wurde ein Büro der SPD angegriffen, in dem sich noch eine Person befand, die sich verstecken konnte, als die Scheiben mit Steinen eingeworfen wurden. In Gera wird eine weitere Nazispontandemo von der Polizei verhindert.

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Sächsische Zeitung: Wie Dresden aufstand und sich wehrte

Montag, 15. Februar 2010
(Sächsische Zeitung)

Wie Dresden aufstand und sich wehrte

Von Annette Binninger, Heinrich Löbbers, Nicole Preuss, Thomas Schade, Alexander Schneider und Peter Ufer

Die einen fassten sich an den Händen, die anderen setzten sich auf die Straße. Aber kein Rechtsextremer marschierte an diesem denkwürdigen 13. Februar.

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taz: Die rechte Kapitulation

die tageszeitung
15.02.10

Die rechte Kapitulation
DEMO Tausende verhindern mit Blockaden in Dresden erstmals seit 12 Jahren den Aufmarsch der Neonazis. Die schmollen jetzt

AUS DRESDEN KONRAD LITSCHKO

Am Ende bricht sich der Frust Bahn. „Wir wollen marschieren, wir wollen marschieren“, hallt es über den Vorplatz des Bahnhofs Neustadt. Skandiert von rund 5.000, fast durchweg schwarz gekleideten Neonazis, eingekesselt hintern Gittern und Polizei. „Die Straße frei der deutschen Jugend.“ Gruppen junger Kameradschaftler drängen gegen die Absperrgitter. Plötzlich fliegen Böller, Plastikflaschen und Eisbrocken auf Polizisten.

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